Vorbildlich. Aber wer so etwas Sinnvolles im Autofahrerland Deutschland vorschlägt, kriegt im Handumdrehen den Vorwurf "Ökodiktatur". 🫠
Aus der Reihe: "Stell dir vor, Friedrich Merz macht einen Brandstifter zum Feuerwehr-Chef", heute: Stell dir vor, Friedrich Merz macht die Hauptgeschäftsführerin der "Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände" zur Chefin der "Abteilung für Soziales, Gesundheit und Arbeit" im Kanzleramt.
Die BDA dankt Christina Ramb und wünscht ihr viel Erfolg im Bundeskanzleramt
Christina Ramb wechselt ins Bundeskanzleramt...
arbeitgeber.de
Wir sprechen von #autopolizei und #autojustiz. Und leider trifft das viel zu oft zu. Radverkehr ist bei der Justiz nicht wirklich gleichberechtigt. Das wollen wir ändern und ihr könnt die Petition jetzt unterschreiben. epetitionen.bundestag.de/petitionen/_... #öffentlichesInteresse #visionzero
Erinnerung: Im Bundestag wurde kürzlich lauthals gelacht, als Nyke Slawik @nykeslawik.bsky.social von Angriffen auf CSD's und queere Menschen berichtete. Gelacht. Diese unfassbare Verrohung.
Die zunehmende Gewalt gegen queere Menschen ist ein Problem für die ganze Gesellschaft. Sie trifft den demokratischen Zusammenhalt. Anstatt Streichorgien bei Bundesprogrammen, die Demokratie & queeres Leben schützen, fordern wir eine aktive Rolle der Bundesregierung gegen Gewalt an queeren Menschen!
Es zeugt übrigens nicht von großer europäischer Solidarität, jetzt die Belgier allein im Regen stehen zu lassen mit ihrem (inzwischen abgewiesenen) Einspruch bei der Fifa. Jetzt wäre der Zeitpunkt, dass die UEFA-Mitglieder einer nach dem anderen protestiert.
Sozialleistungen kürzen um damit dann die Sozialleistungen gegen Aggression von außen zu schützen. Alleine das auszuformulieren ohne ohnmächtig zu werden ist schon ne Leistung an sich
Ich habe wieder mal einen Artikel gelesen, damit ihr ihn nicht lesen müsst: Ullrich Fichtner schreibt im Spiegel, dass diese Klima-Besserwisser, deren Prognosen jetzt eintreten, doch mit dem Schwarzmalen aufhören sollen. Man fragt sich: Ist das Uninformiertheit oder bewusste Ignoranz? (Thread)
Wenn ihr euch genug über die Nebelkerzr Attestpflicht aufgeregt habt, könnt ihr auch mal darüber nachdenken: - Kettenbefristung bis zu 6x 4 Jahre - Abschaffung Informationsfreiheit - Verbot der Vergesellschaftung von Wohnungen - Förderungen für Autos und KI 😀
Ist das mit der Attestpflicht evtl. der eine Punkt, bei dem sie öffentlichkeitswirksam zurückrudern können, damit der ganze andere Scheiß in diesem dystopischen Papier durchkommt?
"Wenn den Leuten drinnen zu warm wird, sollen sie halt die Klimaanlage einschalten" (Friederich Antoinette Merz)
Der eigentliche Unterschied zwischen Kapitalismus und Sozialismus ist, wer genau staatliche Förderung, Subventionen, Steuererleichterungen, Rettungszahlungen bekommt.
"As the bedlam raged in Belfast after the stabbing—resulting in far-right rioters torching cars, buses, and even the homes of immigrants—Musk egged it on. Using X—the platform he acquired precisely for moments like these—he posted locations for groups of rioters to congregate."
Elon Musk’s Race War Just Took Darker Turn—Time for a Global Response
The violent fascist riots in Belfast reveal the future that the trillionaire really wants. We need an international movement to constrain him.
newrepublic.com
Leute, hört endlich auf, die Gesetzesverschlechterungen und Raubzüge der schwarzrotten Koalition "Reformen" zu nennen. Ihr macht euch zu deren Lakaien.
„Abgezapft und originalverkorkt von Pallhuber & Söhne!“
Alkohol ist die schlimmste aller Drogen.
…Rückumverteilung der Produktivitätsgewinne, Entprivatisierung aller Systeme der Daseinsvorsorge, der Grundversorgung, der kritischen Infrastruktur. Mehr Soziale Marktwirtschaft wagen. 7/7
FckAfD Wähler bei der Partei Die Linke: 😡Alles ehemalige Stasimitarbeiter, Partei der Mauermörder😡 FckAfD Wähler bei ehemaligen Stasimitarbeitern in der eigenen Partei: 🙈😇
Ein Rechtsstaat, der jährlich 7000 Menschen EINSPERRT, weil sie in der U-Bahn kein Ticket vorzeigen können, hat Anger Management Issues. Deshalb spende ich das Preisgeld, das mit dem Rechtsstaatspreis der Schleswig-Holsteinischen Juristischen Gesellschaft verbunden ist, an den @freiheitsfonds.de
Der heutige Tankrabatt kostet den Bund für 2 Mon. 1,6 Mrd€ Das 9€ Ticket kostete den Bund für 2 Mon. ebenfalls 1,6 Mrd. Euro. Bedeutet: Man hätte fürs gleiche Geld 28 Mio. Menschen um 108€ entlasten, den Stau reduzieren, Unfälle vermeiden und das Klima schützen können. Was ein Armutszeugnis.🤦♂️
Jetzt erst gesehen, aber das sind ja großartige Nachrichten für diejenigen unter euch, die mal mehr als 300 Wohnungen erben
Über 50 Prozent wählt den Faschismus, die einen offen, die anderen hinter vorgehaltener Hand. Aber ja, wir Linken sind das Problem, wir haben kommuniziert verlernt und wollen nur Gewalt... Ich kotze im Strahl!
Armut ist in reichen Ländern keine Naturkatastrophe, sondern eine politische Entscheidung.
Can you actually completely pull out your own spine to survive as a mollusk?
Sen. Warren: "Did Donald Trump lose the 2020 election?" Handsome Kevin: "ummm... errr... " His response raises real questions about whether Warsh is independent of the President and if he has the courage to tell hard truths.
⚡️New from @dropsitenews.com: Rare Survivors of Pacific Boat Strikes Allege US Forces Kidnapped & Tortured Them As airstrikes & reports of torture under Ecuador’s US-backed military regime continue to mount, fishermen tell Drop Site... By Camila Lourdes Galarza www.dropsitenews.com/p/rare-survi...
via feed: Wal-O-Mat – Finde dein Wal-Team https://walo-mat.org/ Der satirische Wal-O-Mat: Beantworte 12 Thesen und finde heraus, ob du zu Team Sprengen, Retten oder Liegen lassen gehörst.
Wal-O-Mat – Finde dein Wal-Team
Der satirische Wal-O-Mat: Beantworte 12 Thesen und finde heraus, ob du zu Team Sprengen, Retten oder Liegen lassen gehörst.
walo-mat.org
Diese "Regierung" würde eher die halbe Bevölkerung verhungern lassen, als den Reichen einen Euro wegzunehmen.
Reformdebatte: Merz: Gesetzliche Rente wird nur noch Basisabsicherung sein
Bundeskanzler Merz ist Anfang Mai ein Jahr im Amt - und übt Selbstkritik. Große Reformen sollen kommen, mit Folgen für viele Menschen.
tagesspiegel.de
Auch bei den Regeln für Rechenzentren in Deutschland gibt es auffällige Parallelen zu Lobby-Papieren von Microsoft. Tatsächlich scheint sich das Wirtschaftsministerium die Forderungen u.a. von Microsoft und Google weitgehend zu eigen gemacht zu haben: www.lobbycontrol.de/lobbyismus-u... /3
Energieeffizienzgesetz: Auffällige Parallelen zu Lobby-Papieren von Big Tech
Was, wenn Tech-Konzerne wie Microsoft, Google und Co. das vom deutschen Wirtschaftsministerium geplante Energieeffizienzgesetz maßgeblich beeinflusst haben?
lobbycontrol.de
"Der Mindestlohn stieg in seiner Regierungszeit um 66 %, Renten legen ebenfalls zu. Er kontrollierte den Strompreis zu Beginn des Ukrainekrieges, und jetzt, in der von Trump ausgelösten Erdölkrise, schnürt seine Linkskoalition ein Paket, das den wichtigsten Branchen und auch den Haushalten hilft."
Spaniens Sozialdemokratie: Die Zukunft gehört den Mutigen
Spaniens Ministerpräsident Sánchez ist auch deshalb so erfolgreich, weil er sich traut, Sozialdemokrat zu sein. Deutschlands SPD kann viel lernen.
taz.de