Tessera
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Kolja

@stadtstattstaat.bsky.social

links 🚩 & irgendwas mit Städten 🏙 #postfundamentalismus Kultur LD Halle 💜🐉 Antifa @vvnbdalsa.bsky.social & @afdverbotjetzt.bsky.social ... und in einer GEWerkschaft bin ich auch.

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Maximilian Pichl@maxpichl.bsky.social · last wk.

Schönberger spricht zutreffend von einem klaren Verstoß gegen das Grundgesetz, der heute erfolgt ist. Aber die Bundesregierung scheint das alles sowieso nicht mehr zu interessieren.

Für sachliche Politik@sachlichepolitik.eurosky.social · last wk.

Der Staatsrechtler Christoph Schönberger konkretisiert nochmal: "Das Grundgesetz sagt, dass bei der Amtsübernahme die Vereidigung erfolgen muss." Und was bedeutet das für Amtshandlungen, die nun zwischen Ernennung und Vereidigung erfolgen? Die seien dennoch rechtsgültig:

janschlemermeyer.bsky.social@janschlemermeyer.bsky.social · 3w ago

„Die Frage ist nicht, welche gesetzlichen Regelungen verändert, welche Fördermittel gestrichen werden, sondern wo sich Bereiche für die AfD ergeben, in denen sie durch Hegemonie ihre völkische Vision faktisch durchsetzen kann, weil es niemanden mehr gibt, der sich dagegen wehren kann.“

Kolja@stadtstattstaat.bsky.social · 4w ago

Die neue Antifa (antifa.vvn-bda.de) der @vvnbda.bsky.social ist da! Dieses Mal mit einem Text von mir: "Politik der Herrschaft" über die Pläne der AfD und die Analysen des "Regierungsprogramms".

netzpolitik.org@netzpolitik.org · 4w ago

Eigentlich hat das EU-Parlament wiederholt die anlasslose Überwachung im Internet abgelehnt. Mit einem außergewöhnlichen Manöver gelang es der konservativen Parlamentspräsidentin Metsola, eine umstrittene Ausnahmeregelung dennoch durchzuboxen. netzpolitik.org/2026/eu-parl...

Freiwillige Chatkontrolle geht mit Verfahrenstrick durch

Eigentlich hat das EU-Parlament wiederholt die anlasslose Überwachung im Internet abgelehnt. Mit einem außergewöhnlichen Manöver gelang es der konservativen Parlamentspräsidentin Metsola, eine umstrit...

netzpolitik.org

ENDSTATION RECHTS.@endstationrechts.bsky.social · 4w ago

Neonazi Marla Svenja #Liebich wird nun final nach Deutschland ausgeliefert, ein Gericht hat die Beschwerde abgelehnt. Liebich soll voraussichtlich innerhalb der nächsten zehn Tage in die JVA Chemnitz gebracht werden:

Tschechien darf Neonazi Liebich an Deutschland ausliefern

Ein Gericht in Prag hat die Beschwerden der Rechtsextremistin abgelehnt: Damit darf Liebich an Deutschland ausgeliefert werden. In den nächsten Tagen soll sie voraussichtlich nach Chemnitz gebracht we...

tagesschau.de

Kolja@stadtstattstaat.bsky.social · last mo.

Mit Blick auf den Wahlkampf in Sachsen-Anhalt kann man sich über das Aus für die deutsche Nationalmannschaft nur freuen. Das hoch des Nationalgefühl wäre von links nicht mehr einzufangen gewesen.

VVN-BdA@vvnbda.bsky.social · last mo.

Am 28. Juni 1969, also heute vor 57 Jahren, fand der Stonewall Riot in New York City statt. Ausgehend von der Bar Stonewall Inn und der Christopher Street wehrten sich vor allem Homosexuelle und Trans*Personen gegen ständige und willkürliche Polizeirazzien, gegen Kriminalisierung und Unterdrückung.

Bild
Kolja@stadtstattstaat.bsky.social · 2mo ago

In Halle steht das Geburtshaus von Hans Litten und ich würde gerne mit der @vvnbdalsa.bsky.social und anderen ein Gedenken zu seinem Gebutstags (19. Juni 1903) im nächsten Jahr organisieren. Dieses Jahr hat es leider nicht geklappt.

H.P.@hannelore14089.bsky.social · 2mo ago

Hans Litten, von den Nazis gefoltert und jahrelang ohne Urteil in Haft genommen, zeigt für viele andere, deren Namen wir nicht kennen, was in einem Unrechtsstaat wie dem Dritten Reich möglich ist entgegen allen Gesetzen, die unbescholtene Bürger schützen sollten. Es konnte jeden treffen,

Sea-Watch@sea-watch.org · 2mo ago

Heute diskutieren Deutschlands Innenminister:innen, ob Menschen in ein Land abgeschoben werden, das nicht nur von Krieg zerstört wurde, sondern in dem auch Millionen von Binnenvertriebenen selbst Schutz suchen. Genau, es geht um die absurde Idee, nach Syrien abzuschieben. 🧵

Pascal Meiser@pascalmeiser.bsky.social · 2mo ago

Ich aktualisiere: Das Mullah-Regime scheint jetzt sogar noch fester im Sattel als vor diesem fatalen Krieg. 😢 Und unsere Regierung? 👀 Reiht sich allen Ernstes ein in den Chor derer, die Donald Trump sogar noch dafür feiern, einen Krieg zu beenden, den es ohne ihn so nie gegeben hätte. Unfassbar. 😤

Pascal Meiser@pascalmeiser.bsky.social · 4mo ago

Traurige Bilanz nach 4 Wochen Iran-Krieg: ❌ Mullah-Regime noch fest im Sattel ❌ Mittlerer Osten in Flammen ❌ Völkerrecht weiter unterminiert ❌ Weltwirtschaft auf dem Weg in eine tiefe Krise Und die Bundesregierung? Schafft es weiter nicht, klar zu sagen, was das alles ist: kompletter Irrsinn. 😢

Anne Roth@anneroth.bsky.social · 2mo ago

"Es gibt seit über 20 Jahren eine Rubrik im Radio, die heißt "Antifa-Nachrichten" einmal in der Woche - die sind nicht kürzer geworden" Das wunderbare Freie #RadioCorax aus Halle in #Sachsen-Anhalt ist sehr konkret von der afd bedroht und sucht Fördermitglieder, "959 Freund*innen mit Megaherz".

Radio CORAX@radiocorax.social.anoxinon.de.ap.brid.gy · 2mo ago

Halle: 959 Freunde mit Megaherz gesucht Seit Juli 2000 ist auf der Frequenz 95,9 MHz im Raum Halle und Umgebung rund um die Uhr ein vielseitiges... mehr https://radiocorax.de/halle-959-freunde-mit-megaherz-gesucht/ #Halle #RadioCorax #SachsenAnhalt

Grafik: Förder- und Freundeskreis Radio CORAX e.V.