@traumgspinst.bsky.social

Je größer das Ausmaß der Phishing-Attacke, desto mehr Unsinn gerät in die Debatte. Dabei sind die wichtigsten Fragen doch: Wie hätten Regierung und Parlament geschützt werden können und gab es Versäumnisse der Behörden? Ein Kommentar. netzpolitik.org/2026/phishin...

Unkenntnis allerorten

Je größer das Ausmaß der Phishing-Attacke, desto mehr Unsinn wie der Ruf nach einem Signal-Verbot im Bundestag gerät in die Debatte. Dabei ist die wichtigste Frage doch: Wie hätten Regierung und Parla...

netzpolitik.org

Eine CORRECTIV-Recherche zum #Welt-Autismus-Tag zeigt: Die Zahl der Kinder und Jugendlichen mit diagnostiziertem #Autismus hat sich in zehn Jahren verdoppelt. Gleichzeitig fehlen vielerorts geeignete Schulplätze für #Inklusion – mit der Folge, dass Betroffene vom Unterricht ausgeschlossen werden.

Zahl der Schüler mit Autismus steigt stark an

Immer mehr Kinder haben Autismus. Eine wachsende Zahl ist vom Schulbesuch ausgeschlossen, weil es keine geeigneten Plätze für Inklusion gibt.

correctiv.org

Während Rechtsextremen und völkischen Agitatoren keine Bühne geboten werden darf, sollten wir im Alltag das offene Gespräch mit ihren Wählerinnen und Wählern suchen – auch wenn es schwerfällt. Dafür plädiert Judith Kohlenberger: www.blaetter.de/ausgabe/2026...

Die Politik der Empathie

Rechtspopulisten finden mit ihrer rassistischen Rhetorik und ihrem Kulturkampf gegen liberale Eliten eine immer größere Gefolgschaft. Wie können diese Menschen wieder für die Demokratie…

blaetter.de

In der taz schreiben Clemens Böckmann und Domenico Müllensiefen über den Umgang der Feuilletons mit rechter Literatur. Böckmann gab zuletzt bei uns das Buch "Aus Fassungslosigkeit. Thomas Harlans Täterliteratur" mit heraus. Zum Buch: www.verbrecherverlag.de/shop/aus-fas...

Rechte Literatur in der „Zeit“: Bislang stand die Brandmauer

„Die Zeit“ gesteht dem rechtsradikalen Autor Volker Zierke „Ambivalenzen“ zu. Dabei entstammt dessen Taktik dem Lehrbuch neurechter Literaturpolitik.

taz.de

Da mir und anderen ja gern vorgeworfen wird, „rechtsextrem" nur als „Etikett „zu nutzen und gar nicht genau sagen zu können, was das heißt!1!1!1!" hier mal drei Beispiele, die ich heute Morgen bei Phoenix genannt habe. Vielleicht hilft euch das ja bei entsprechenden Diskussionen.

Warum statt einer Effizienzrevolution des Sozialstaates sie nun Verschlechterungen ihrer sozialen Versorgung hinnehmen sollen, zugunsten der Investitionen von Unternehmern und deren Profitabilität, ist überhaupt nicht nachzuvollziehen.“ Mehr dazu in unserem Wochenkommentar: taz.de/Sozialpoliti...

Sozialpolitik von Union und SPD: So nicht!

Bundeskanzler Merz hat einen „Herbst der Reformen“ zur Neuaufstellung des Sozialstaates angekündigt. Dies läuft aber nur auf ein konzeptionsloses Herumfuhrwerken in den Systemen hinaus.

taz.de

Alles, was Jens Spahn und Julia Klöckner tun und sagen, sind bewusste Handlungen. Gehen wir nicht davon aus, dass sie blindlings die taz mit NiUS gleichsetzen oder eine renommierte Richterin den Rechten zum Fraß vorwerfen. Sie wissen was sie tun - und die AfD zählt auf sie.

In einer Demokratie, die sich ihrer selbst nicht mehr sicher ist, genügt oft ein Dokument, um ihre Zerbrechlichkeit offenzulegen. Das Strategiepapier der AfD, jüngst von der Tagesschau enthüllt, ist nicht bloß ein internes Memo – 1/

Dunkelblau gehaltene Grafik mit dem Titel „Die Stille vor dem Sturm“. Im Zentrum ist das AfD-Logo leicht verzerrt dargestellt, überlagert von einem düsteren Lichtschein, der an aufziehenden Nebel erinnert. Darunter steht: „Das Strategiepapier der AfD als Bauplan autoritärer Machtübernahme“. Unten rechts befindet sich das Logo der Seite „Wemeze“ mit einem blauen Schmetterling.

Für die @taz.de habe ich aufgeschrieben wie man mit den Kulturkampf-Kampagnen der extremen Rechten und des radikalisierten Konservatismus umgehen soll. Andere Wange hinhalten und „we go high“ ist der falsche Ansatz, man muss schnell und scharf reagieren. taz.de/Seid-schnell...

Seid schnell, seid scharf

Auf der ganzen Welt tappen Konservative in dieselbe Falle. Sie rennen Rechtsextremisten hinterher und betreiben Kulturkampf. Fünf Regeln helfen, das zu verhindern

taz.de

Wer steckt hinter der Hetze gegen Frauke Brosius-Gersdorf? In nuce: Ein Netzwerk von Anti-Abtreibungs- und Anti-LGBTIQ-Organisationen, das reichen Gönnern allein in Europa zwischen 2019 und 2023 1,2 Milliarden Dollar wert war. In D gehören etwa Beatrix und Sven von Storch sowie Jens Spahn dazu. 1/3

"Sie müssen schon verstehen: Wir waren einfach viel zu viel mit rassistischem Blamegame über Immigranten sowie mit Regenbogenfahnen-Entfernung und andere Zwinkizwonkis für die AfD-Fans beschäftigt." 😶

naturstrom@naturstrom.de · last yr.

Frist verpasst: Die Bundesregierung reicht keinen #Klimasozialplan ein – 5,3 Mrd. € #EU-Zuschüsse fürs #Klimageld & Co. liegen auf Eis. Das trifft besonders einkommensschwache Haushalte hart. Eine vertane Chance für sozialen #Klimaschutz! #Energiewende #Klimasozialfonds

Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestags mit dem markanten Bundesadler an der Wand und leeren Abgeordnetensitzen in Hufeisenform, die mit blauen Sitzflächen ausgestattet sind. Im Hintergrund strömt Tageslicht durch die moderne gläserne Kuppel des Reichstagsgebäudes. Darübergelegt ist ein Textfeld mit politischer Botschaft: „Klimasozialplan – Schwarz-Rot reißt Frist: Chance auf EU-Milliarden für sozialen Klimaschutz verpasst 😯“. Die Worte „Klimasozialplan“ stehen in einem grau hinterlegten Balken, der restliche Text ist in weißer Schrift auf grünem Hintergrund hervorgehoben. Der Beitrag kritisiert das Versäumnis der schwarz-roten Landesregierung, fristgerecht einen Plan einzureichen, der Voraussetzung für EU-Fördermittel gewesen wäre.

1/3 Die Berufung von Wolfram #Weimer zum Kulturstaatsminister ist ein Erfolg der #NoAfD & eine Kampfansage an das progressive Lager. Weimer ist ein rechter Verleger mit völkischen Allüren. Er machte sich laut FAZ Sorgen um die „Fortdauer des eigenen Bluts“ & die „biologische Selbstaufgabe“ Europas.

Screenshot eines FAZ-Artikels vom 27. April von Jürgen Kaube mit dem Titel: Sorgen um die "Fortdauer des eigenen Blutes"?

Gestern wollte er das IFG abschaffen, heute wird Philipp Amthor Staatssekretär im Digitalministerium – das ist, als würde man jemandem, der den Feuerlöscher abschaffen will, das Kommando über die Feuerwehr geben. Wir versprechen: Den beobachten wir jetzt ganz genau.

Screenshot eines Artikels mit der Schrift: "Neuer Job für früheren CDU-Hoffnungsträger: Philipp Amthor soll Staatssekretär im Digitalministerium werden

Er galt als Aufsteiger, doch dann ging es bergab. Mit Merz bekommt Philipp Amthors Karriere wieder Auftrieb. Er soll im neuen Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung mitwirken."

Die Union will das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen 😳😳😳 Das ist ein Angriff auf den (investigativen) Journalismus und auch auf die Möglichkeit für alle Bürger*innen, Regierungshandeln zu kontrollieren. Das darf nicht passieren. 1/3

Union plant Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes - Netzwerk Recherche

Die Journalistenvereinigung Netzwerk Recherche setzt sich für Informationsfreiheit, investigativen Journalismus und die Vermittlung von Recherchetechniken ein.

netzwerkrecherche.org

Die SPD muss in den Koalitionsverhandlungen Verantwortung übernehmen und verhindern, dass Totalsanktionen und die Vermittlung in Jobs um jeden Preis die zwei Säulen der „neuen Grundsicherung“ werden! Helft uns, laut zu sein! weact.campact.de/petitions/sc...

Keine Totalsanktionen beim Bürgergeld!

Maria* ist alleinerziehende Mutter eines Kindes mit Pflegegrad drei. Derzeit geht sie vormittags einem Mini-Job nach. Das Jobcenter hat nun angekündigt, dass sie jeden Tag sechs Stunden arbeiten soll....

weact.campact.de