314rate

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Dad. Love Photography and playing DND. 🏳️‍🌈-ally “In a racist society, it is not enough to be non-racist, we must be anti-racist.” - Angela Y. Davis Privat hier. Work: @lemm.dev

Der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann. Im Mai letzten Jahres: „Wenn Sie mich jetzt, weiß ich nicht, aufgestellt hätten als Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt, warum wird der Gesundheitsminister? Was hat der damit zu tun?“

Grüne und Linke haben seit der Bundestagswahl zusammen so viel zugelegt wie die AfD. Es dreht sich aber alles um die AfD. Als wäre eh schon sicher, dass sie 2029 regiert. Das Narrativ des „Rechtsrucks“ suggeriert man müsse sich anpassen und könne gar nicht aktiv progressive Politik gestalten.

Deutschland Wählt / Österreich Wählt@de.whln.eu · 3w ago

BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage Forschungsgruppe Wahlen/ZDF AfD: 27% (-1) Union: 23% (-1) GRÜNE: 14% (+2) LINKE: 13% (+2) SPD: 12% (-1) FDP: 4% Sonstige: 7% (-1) Änderungen zur letzten Umfrage vom 19. Juni 2026 Verlauf: whln.eu/UmfragenDeutschland #btw29

Warum sollten wir vor Neuwahlen mehr Angst haben als vor dem Ende der Regierung? Dann haben wir jeden Glauben an andere Mehrheiten aufgegeben. Obwohl gerade jetzt das Chaos der Union offensichtlich ist und alle links der Union gegen Sozialabbau punkten könnten. Und Spahn kann jetzt nicht auftauchen.

Nachdem wir die Frau, die Kinder einer tödlichen Pandemie aussetzen wollte, zur Jugendministerin gemacht haben und die Frau, deren Job fossile Brennstoffe waren, zur Energieministerin, ist es nur konsequent, den Mann, der Listen mit psychisch Erkrankten wollte, zum Gesundheitsminister zu machen.

wenn medien bitte aufhören könnten, hektisch openai-blogposts abzuschreiben und deren marketing als news zu melden und stattdessen mal kurz in den fachredaktionen anrufen würden, wäre ich sehr dankbar.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist gegen die „Brandmauer“: „Wir müssen mit jedem reden, der reden will", also auch der AfD. Ist wirklich nicht allen klar, dass CDU/CSU irgendwann mit der AfD koalieren werden? Natürlich werden sie. Genau deswegen braucht es politische Alternativen.

19/x Genau darin liegt die Machtasymmetrie: Medizinische Maßnahmen lassen sich formal nicht erzwingen. Wirtschaftlicher und juristischer Druck kann aber an die Stelle unmittelbaren Zwangs treten. Formale Freiheit ist damit oft nicht reale Freiheit.

1/x Über Leihmutterschaft - insbesondere als kommerzielles Modell wie in den USA - wurde die letzten Tage viel diskutiert. Aus Sicht als Arzt ein Thread zum Zusammenspiel von medizinischen, juristischen und ethischen Implikationen.

"Eine neue, von der Gates-Stiftung in Auftrag gegebene externe Untersuchung hat ergeben, dass zwischen 2011 und 2014 „etwa 30 Treffen“ zwischen Jeffrey Epstein und Führungskräften sowie Mitarbeitern der Stiftung – einschließlich Bill Gates – stattfanden, 1/2

Seit vielen Jahren predigen uns alle großen Parteien und ein großer Teil der Presse, dass nur "härtere Migrationspolitik" die AfD stoppen könnte. Und komischerweise wird die AfD dadurch viel viel stärker, als sie es durch die Willkommenskultur je geworden ist.

Also Douglas Adams ist davon ausgegangen, dass wir mit KI vielleicht die "ultimative Frage nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest" klären. Er hätte sich nie erträumen lassen das wir diese Technik für Deepfakes, Pornos und Propaganda nutzen würden.

Wehrhafte Demokratie bei der Arbeit: Die Stärkung der Wahlauschüsse in der letzten Novelle des nds. Kommunalverfassungsgesetzes wirkt. Großer Dank nach Friesland, das ist kein leichtfertige Entscheidung, aber es ist die richtige! #Sichert www.ndr.de/nachrichten/...

AfD-Politiker wird nicht zur Wahl zugelassen - Zweifel an seiner Verfassungstreue

Martin Sichert (AfD) darf nicht als Kandidat zur Landratswahl im Landkreis Friesland antreten. Das hat der Wahlausschuss am Dienstagabend in Jever entschieden.

ndr.de

Unheimlich, wie treffgenau ein zentraler Text zum Faschismus und seiner Bekämpfung aus dem Jahr 1937 heute ins Schwarze trifft. Nicht nur die Beschreibung des Faschismus als politische Technik, sondern auch die Analyse, warum es Demokratien so schwer fällt, diese mörderische Technik zu bekämpfen.

Maximilian Mayer@maximilianiras.bsky.social · 2w ago

Auszüge aus Karl Loewensteins(1937) "Militant Democracy and Fundamental Rights", The American Political Science Review, Vol. 31, No. 3, S. 417-432.

Das einzige, was ihr über INSA und deren Umfragen wissen müsst: INSA-Geschäftsführer Hermann Binkert berät die AFD, er ist mehrfach bei Veranstaltungen der Rechtsextremen aufgetreten. Diesmal gemeinsam mit HG Maaßen, "der als ehemaliger Verfassungsschutz Präsident interessante Einblicke gab".

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Erhard Brucker MdB auf Facebook:

Die AfD-Landtagsfraktion Bayern hat in den bayerischen Bergen eine super erfolgreiche Klausurtagung abgehalten!
In idyllischer Umgebung und hervorragend organisiert fand die Jahresauftaktsklausur unter dem Motto "Tagung für starke Kommunen" statt, um über bürgernahe Kommunalpolitik zu diskutieren.
Mit dabei waren neben den Landtagsabgeordneten auch auch die Bundestagsabgeordneten der AfD Landesgruppe Bayern im Deutschen Bundestag. 
Das Treffen war ein voller Erfolg für die Kommunikation und den Austausch. Die Vertiefung dieser Synergien zeigt, dass die AfD als engagierte Kraft für lebendige Demokratie in Bayern und in Deutschland steht!
Highlights waren besonders auch die Vorträge von Publizist Michael Klonowski, Hermann Binkert demz INSA-Chef und Hans-Georg Maaßen, der als ehemaliger Verfassungsschutzpräsident interessante Einblicke gab. 
Die Kommunalwahlen in Bayern stehen vor der Tür und die AfD ist bereit, den Bürgern klare Perspektiven aufzuzeigen! 
Hier noch ein kurzes Stimmungsvideo dieser Klausurtagung.

Die ganzen Artikel, die über eine AfD-Alleinregierung in Sachsen-Anhalt reden, basieren auf 5 Umfragen, von denen 4 von NIUS beauftragt und von INSA durchgeführt wurden. Das ist die Datenlage, auf der gerade Redaktionen quer durch Deutschland das wichtigste Wahlkampfargument der AfD pushen?

Im Zuge des ganzen Flood the zone shits der Bundesregierung, dürfte der geplante Umbau der Nachrichtendienste eine bislang noch völlig unterschätzte Gefahr für die Demokratie darstellen, die viel zu wenig Aufmerksamkeit bekommt. In den Händen einer AfD-Regierung wird das unvorstellbar.

Deshalb ist auch so unklug von den Grünen die Forderung, der Kanzler müsse“ liefern“. Ja, was denn? Sie müssen klar benennen, dass das was als Reform bezeichnet wird, den Namen nicht verdient. Und dass das, was Merz und Co. „liefern“, hochgradig destruktiv ist in jeder Hinsicht.

Schreibt doch allenfalls "kam es zu einem Eklat", aber bitte nicht, dass die Nachkommen der Widerstandskämpfer jene sind, die einen Eklat auslösen. Wer das sagt, hat komplett den Kompass verloren und findet AfD-Kränze bei so einem Anlass schon so normal, dass der Protest das Unnormale ist.

Lilablau23@lilablau23.bsky.social · 2w ago

oh, spiegel hat die genau gleiche Formulierung. Peinlich wie alle wieder voneinander abschreiben...

Du hast recht. Es ist schon auffällig, dass die Empörung über den Song praktisch ausschließlich von weißen westdeutschen Männern mit Ur-deutschem Nachnamen kam. Also denen, die, wenn sie nur den Mund halten, unangetastet durch eine Nazi-Diktatur hindurchtauchen können.