Warum macht die #ARD mit ihren #brennpunkt die Arbeit der AfD?
Wenn sich dein erster Torschuss im #wm-finale in der 115. Minute ereignet, hast du es vielleicht nicht verdient, Weltmeisterin zu werden… #argentinia
Gehen Sie nackt in Gesellschaft? Dann sollten Sie auch nicht zulassen, dass der Staat Ihre privaten Chats durchleuchtet. Wer Überwachung Normalität werden lässt, zieht sich digital aus … und verliert seine Würde. Artikel1 Die Würde des Menschen ist unantastbar! #KeinChatControlling @taz.de 🖖
Nobody names the country’s department of defense „department of war“ if one does not intent to go to war #trump #departmentofwar
Schon kluger Schachzug mit dem „Herbst der Reformen“. Danach kommt wahrscheinlich der „Winter der Erneuerung“ gefolgt vom „Frühling des Aufbruchs“ und „Sommer des Anpackens“. So kann Fritze Merz alle im drei-Monats-Rhythmus vertrösten, ohne wirklich was machen zu müssen.
Wenn die SPD die Kandidatur von Frauke Brosius-Geradorf zurückzieht, wird sie bei keinem einzigen Thema mehr handlungsfähig sein. Bürgergeld, Investitionen, Soziales, Migration - eine autoritäre und rechtsextreme Kampagne wird reichen, um die Politik von Union und SPD zu bestimmen.
Sehr gut. n-tv veröffentlicht den vollen Wortlaut der Erklärung von Frauke Brosius-Gersdorf. 👇🏼
Pepto Klarname (Nö-Edition)@peptorl.eurosky.social · last yr.Danke n-tv, für den O-Ton. 👍
Wenn Julian Reichelt mehr Einfluss auf die Position der Unionsfraktion hat als Friedrich Merz, sagt das viel über den Zustand der Union und noch mehr über die Fraktionsführung von Jens Spahn aus.
Sachen gibt's: Wenn man die Skalierung der Achse ändert, ist auf einmal der Balken beim Linksextremismus länger.
Dobrindt macht einfach klassisch den Scheuer. Wer hätte es gedacht…
Seit zehn Jahren diskutieren wir darüber, wie man Falschaussagen journalistisch einordnen kann und es gibt immer noch Redaktion, wo so ein Satz eines rechtsextremen Politikers einfach durchgeht. He said/she said-Journalismus der schlimmsten Sorte.
Krsto Lazarević@krstorevic.bsky.social · last yr.Bei Tagesschau online zitieren sie die AfD einfach damit, dass es "ungeheuren Wahlbetrug" gab, ohne einzuordnen oder zu erklären, dass das Quatsch ist. Die juckt es einfach Null, dass die Partei gerade erst als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde.
Ist halt nie angenehm, zurückgewiesen zu werden.
CDU, CSU und SPD müssen jetzt dafür sorgen, dass sich das was heute passiert ist, nicht wiederholt! PHOENIX
Ich hör jetzt auf, mich auf die Podiumsdebatte zu den politischen Konsequenzen aus der Bundestagswahl am Donnerstag vorzubereiten. Meine Fragen überlege ich mir einfach ne halbe Stunde vor Beginn nach der dann aktuellen Nachrichtenlage.
Ich kann alle verstehen, die von einem Politikstil frustriert sind, der für den Wahlsieg etwas völlig anderes verspricht, als er nach der Wahl umsetzt. Demokratie funktioniert nur gut, wenn sie von Ehrlichkeit der handelnden Akteure geprägt wird. Merz hat sich hingegen an die Macht gelogen.
Schuldenbremse: Wahr ist aber auch, dass genau um solche Fragen, Konzepte und Entscheidungen hätte im Wahlkampf gerungen werden müssen. Davor haben sich einige politische Akteure gedrückt. Die Medien haben nicht intensiv genug nachgehakt. Die Öffentlichkeit hat sich gerne einlullen lassen
Am fünften Jahrestag des rassistischen Anschlags gedenken die Angehörige der Opfer. Sie üben scharfe Kritik an den ebenfalls anwesenden Politikern.
5. Jahrestag des Anschlags: „Die Stadt Hanau ist schuldig“
taz.de
Trump & Musk führen einen administrativen Staatsstreich durch, brechen ein Gesetz nach dem anderen - die USA sind mitten in einer Verfassungskrise. Mein Text für @volksverpetzer.de ist jetzt online. Dank an @mjsdc.bsky.social für die juristischen Einordnungen! www.volksverpetzer.de/aktuelles/tr...
Trump & Musk: Staatsstreich in den USA & keiner kriegt es hier mit?
Musk und Trump führen in den USA gerade einen administrativen Staatsstreich durch. Deutsche Medien berichten größtenteils, als laufe alles wie immer.
volksverpetzer.de
Zu einer Gedenkstunde am 27.1.25 in Dachau hat #Söder den Angriff von Aschaffenburg unzweideutig als "ein ähnlich schlimmes Ereignis" wie die Shoah bezeichnet. Das ist 1 Verharmlosung der Shoah durch den Spitzenkandidaten der CSU. & zeigt was beim Team Merz alles schief läuft. taz.de/Kritik-an-So...
Kritik an Söder-Rede: Relativierung an falscher Stelle
CSU-Chef Markus Söder hielt eine Rede bei einem Gedenkakt für die Opfer des Nationalsozialismus. Verglich er dabei den Angriff in Aschaffenburg mit dem Holocaust?
taz.de
Wer sich für Kriminalität nur interessiert, wenn sie Migrant:innen zugeschrieben wird, der interessiert sich vielleicht gar nicht für Kriminalität.
Wenn kalkulierte gemeinsame Mehrheiten mit der AfD laut Söder, Merz & Co. also „keine Zusammenarbeit mit der AfD“ gewesen sein sollen, heißt das genau was für die Zukunft?
Kein Wunder, warum die Forderungen der Hunderttausenden, die gerade auf die Straße gehen, kein Gehör finden, schließlich verzichten sie auf Reichsflaggen, zweckentfremdete "Judensterne" und mobile Demo-Galgen und beziehen sich auf sowas langweiliges wie das Grundgesetz.
Wer wissen will, was für ein Mensch Friedrich Merz ist, lese dies.
Friedrich Merz und die CDU wollen heute unbedingt die Botschaft senden: Es wird keine Koalition mit der AfD geben. Das bedeutet natürlich: Bis zur nächsten Attacke, Anschlag oder Gewaltverbrechen. Jegliche Versprechen von CDU/CSU haben offensichtlich stets diese Einschränkung.
Zu einem der miesesten Punkte der aktuellen Debatte gehört, dass man Menschen einredet, mit Maßnahmen wie einem Verbot des Familiennachzugs für Flüchtlinge, denen im Herkunftsland Tod oder Folter droht, könnten furchtbare Verbrechen wie die von Magdeburg oder Aschaffenburg künftig verhindert werden.
"Bei allem inhaltlichen Entsetzen: Was Friedrich Merz da getan hat, ist auch ein faszinierend vollständiges politisches Desaster." (€)
(S+) Meinung: Friedrich Merz: Er kann es nicht – Kommentar
Der missglückte Asylvorstoß des CDU-Chefs Friedrich Merz belegt eindrucksvoll, wie ungeeignet er für das Kanzleramt ist: So viel Kurzsichtigkeit und strategisches Unvermögen kann sich dort niemand wün...
spiegel.de
Noch was: in den USA sehen wir jetzt die politische Säuberung des Staatsapparates. Das ist ein Merkmal von Faschismus an der Macht. Benennt es so. Es ist nicht normal.
Ich muss sagen, mich treibt das wirklich um: Warum macht Merz das? Warum geht er dermaßen ins Risiko - persönlich, aber auch mit Blick auf die Folgen für die CDU, die Mitte, die Demokratie? Mein Text dazu in der tazamwochenende via @taz.de taz.de/!6066154/
Merz' Tabubruch im Bundestag: Ohne Not ins Debakel
Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat im Bundestag die Unionsfraktion gemeinsam mit der AfD abstimmen lassen. Mitten im Wahlkampf setzt er alles aufs Spiel. Warum?
taz.de