Frank Schreiber
@frankmisch.bsky.social
Jurist & Musiker, hier privat unterwegs - ja, das Private ist politisch. Reposten ist keine Zustimmung. 🇬🇱 @FMSchreiber@darmstadt.social auf Mastodon .
Here you go, ©️ and AI law enthusiasts! Here are the reasons in GEMA v. Suno Munich Regional Court, Case No. 42 O 763/25 media.licdn.com/dms/document... @sdittl.bsky.social @rastadler.bsky.social @gntrbrth.bsky.social @offenenetze.de @bruess.law @fsteiner.bsky.social @dasgesetzbinich.bsky.social
Den Kommentar habe ich "vor Ceuta" verfasst, ändert aber nichts, im Gegenteil. www.kirche-und-leben.de/artikel/fluc...
Geflüchtete und der Mut, anders zu denken
Papst Leo XIV. stellte sich auf Lampedusa an die Seite der Geflüchteten. Michelle Becka wirbt für einen Perspektivwechsel bei uns.
kirche-und-leben.de
Die Signal-Autokorrektur hat sich an die Verhältnisse angepasst - jedenfalls bei mir: Sie korrigiert "Fast ist" (...es einfacher, dass...) in "fascist".
War klar, dass auch das neue Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) den Melonis und Merzens dieser EU nicht genügen würde. Massenhafte Zurückweisungen (sog. pushbacks) von Menschen, die schwimmend Ceuta und Melilla erreichen, sind nach einem Urteil des Spanischen Obersten Gerichtshofes unzulässig.
Im neuen #GEAS gibt es genau dafür übrigens Instrumente: Den Solidaritätsmechanismus, damit jetzt alle EU-Staaten Spanien unterstützen und zB Menschen aufnehmen.
Tagesschau Bot@tagesschau.bsky.social · 5d agoMehr als 40.000 Migranten erreichen offenbar Ceuta #Migration #Ceuta #Spanien
Das klassische Problem an linker Systemkritik ist, dass sie dann leider oft blind für binnenorganisatorische Differenzierungen in staatlichen Akteuren ist: (insbesondere informationelle) sicherheitsbehördliche Instrumente spezialisierter LKA-Einheiten führen nicht zu mehr Gewalt durch die BePo.
Tarik Abou-Chadi@tabouchadi.bsky.social · 6d agoDie Sicherheitsdebatte nach dem Angriff auf den CSD, die weit über AfD und Union hinausreicht, macht zwei fundamental falsche Annahmen über Sicherheit und Gewalt. Sie sind generell falsch, aber besonders für queere Menschen. Erstens: "Gewalt geht von Extremisten aus, der Staat schützt vor Gewalt"
ob der kanzler sich im klaren darüber ist, welches geschenk er der reichsbürgerszene mit seinem verfassungsbruch macht?
🗣️ Gerichtliche Entscheidungen sachlich kritisiern: ja! Aber anhand ihrer Gründe und nicht an verkürzten Darstellungen. ❌ pauschale Forderungen nach "härteren Strafen" oder "persönlichen Erklärungen von Richter*innen" stellen sachfremden Druck auf die Justiz dar. #Justiz #CSD #Gewaltenteilung
Erneuter Aufruf zu einer neutralen und reflektierten Justizberichterstattung - Neue Richter*innenvereinigung e.V.
neuerichter.de
noch nie hat mir eine folge von 3 skiets so sehr aus der seele gesprochen sowas sag ich rr ständig zu meinen friends
Till Raether@tillraether.bsky.social · 2w agoWie es mir geht? nun ich habe im Kino hinter der Frau die mit ihren Haaren spielt und dem Mann der sich auf die Vorderlehne stützt gesessen
Ich sag’s mal so: Die Operateurin hat den Saal während der Operation am offenen Herzen verlassen.
Sehr vertrauenserweckend, mein neuer Rechner bei der Arbeit.
Hört doch bitte mit dem Unsinn auf, staatsanwaltschaftliche oder polizeiliche Ermittlungen per Petition einfordern zu wollen. Ihr möchtet doch auch nicht in einem Staat leben, in dem Politik, Mehrheiten oder lautstarke Minderheiten darüber entscheiden, gegen wen ermittelt wird – und gegen wen nicht.
Zu den verfassungsrechtlichen Voraussetzungen eines Verbots der AfD: afdvorgericht.de/folgen/folge...
AfD vor Gericht – Der Podcast zum möglichen AfD-Verbotsverfahren mit Ulrich Schellenberg
Die Debatte um ein mögliches AfD-Verbotsverfahren bewegt das ganze Land. Der neue Podcast „AfD vor Gericht“ bringt Sachlichkeit in eine aufgeheizte Diskussion.
afdvorgericht.de
Bitte beachtet, dass wir nur Unterschriften von Jurist*innen aufnehmen können!!!!
Über 500 Jurist*innen fordern heute in einem offenen Brief an die Mitglieder des #Bundestags und der #Bundesregierung einen #Antrag beim #BVerfG auf ein #Verbot der #noAfD Der Brief kann weiter gezeichnet werden. #AfDVerbotJetzt www.rav.de/zeichnung-of...
Zeichnung Offener Brief_Einleitung eines AfD-Parteiverbotsverfahrens
rav.de
Unsere 100. Folge #DieAnstalt ist jetzt online. (Als musikalische Untermalung dieses Posts imaginieren Sie bitte den Song "Barbra Streisand" von Duck Sauce.) www.zdf.de/play/shows/d...
Die AntifAnstalt 100
Jubiläum in der Anstalt – In der 100. Folge dabei sind: Christian Tramitz, Lutz van der Horst, Gisa Flake, Julia Gámez Martin und Die Sterne.
zdf.de
#dieanstalt kritisiert zutreffend, dass Karl Loewensteins "Militant Democracy And Fundamental Rights" nicht in die deutsche Sprache übersetzt worden sei und auch sonst eher unbekannt sei. Letzterem soll abgeholfen werden (2 Teile): share.google/ejOVvIIt0m9n... share.google/l0WVQ7Z01GIw...
share.google
Das Bundesinnenminsterium hat an der Tagung des US-Außenministeriums zum sog. "Linksterrorismus" "der Antifa" teilgenommen und bestätigt, dass der nächste Workshop in Deutschland stattfinden wird. Nach meiner Analyse hat die Rede von Stephen Miller faschistoide Züge andreaskemper.org/2026/07/20/f...
Faschistoide Rede im Beisein des Bundesinnenminsteriums
Das Bundesinnenministerium nimmt an einem Workshop des US-Außenministeriums teil, in dem "die Antifa" als Krebs und "deformiert" entmenschlicht wird.
andreaskemper.org
»Der Endzeitfaschismus ist ein düster-feierlicher Fatalismus – eine letzte Zuflucht für diejenigen, die es einfacher finden, die Zerstörung zu feiern, als sich ein Leben ohne Vorherrschaft vorzustellen.« www.blaetter.de/ausgabe/2025...
Aufstieg des Endzeitfaschismus
Die Bewegung für unternehmensgeführte Stadtstaaten kann ihr Glück kaum fassen. Seit Jahren propagiert sie die extreme Vorstellung, dass wohlhabende, steuerscheue Menschen ihre eigenen Hightech-Lehen…
blaetter.de
Das WM-Finale ist im Prinzip wie eine Thalia-Filiale: Die Non-Football-Section macht mittlerweile gefühlt 70 % der Verkaufsfläche aus. #ESPARG
Well, now what can a poor boy do Except to sing as Danger Dan? 'Cause in sleepy Berlin Town There's just no place for street fighting man, no
Das ZDF hätte Danger Dan doch bei Bedenken wegen Gewaltaufrufen in dem Song doch inhaltlich stellen können. www.youtube.com/watch?v=Gg-S...
Danger Dan - Keine Angst
YouTube video by Danger Dan
youtube.com
Merken die eigentlich noch was? Wie verantwortungslos kann man sein?
EU-Kommission will Emissionshandel aufweichen
Der EU-Emissionshandel sieht vor, dass Unternehmen Verschmutzungsrechte kaufen müssen. Einige Mitgliedsstaaten und die Industrie haben immer lauter über hohen Kostendruck geklagt. Nun will die EU-Komm...
tagesschau.de
You've been murdered! Who do you want on the case?
Fan̈dorin@fandorin.eurosky.social · 3w agoYou've been murdered! Who do you want on the case?