Frau Römpel

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Header: Grüne, belgische Landschaft Profilbild: zerknautschtes Monstergesicht-Graffiti in Rosa und Schwarz auf Stromkasten

Ich sehe die Position von Hendrik Wüst zum AfD-Verbot übrigens nicht so kritisch wie viele hier auf Bluesky. Das hat vielleicht viel damit zu tun, wie sehr ich die inneren Mechanismen und Strukturen derCDU kenne. Ich halte Wüst für einen ziemlich gerissenen Machtspieler. Ja, es ist für uns,…

Unfassbar! Katherina Reiche reist zu einer Öl- und Gaskonferenz in die USA und tritt dort als "Cheflobbyistin für die Fossil- und Atomar-Industrie" auf. Erneuerbare Energien macht sie systematisch schlecht. Jetzt freigeklagte Dokumente zur CERAWeek im März in Houston belegen den Skandal:

Katherina Reiche CERAWeek: Das zeigen die BMWE-Akten

BMWE-Akten zu Reiches CERAWeek-Reise: Gasverträge, Atomkraft-Werbung, Schwärzungen. DUH und FragDenStaat klagten sie frei.

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Sehr wichtig zu beachten. Ich verstehe jeden Frust über die Zeitschinderei, die wir bisher erlebt haben. Jegliche Zweifel sind berechtigt. Aber ich habe auf den Vorstoß von #Wüst zur Prüfung eines #afdverbot einen pragmatischen Blick, weil die Konstellation in mehrerlei Hinsicht eine andere ist

Holger Nohr@holgernohr.bsky.social · 3d ago

Ich habe den Weg zum Antrag für ein Parteienverbot mal in Schritte gegliedert (so wie ich ihn verstehe). Wichtig: Das BVerfG prüft kein Parteienverbot. Es prüft die vorgelegten Beweise + deren juristische Bewertung. Die Beweislast liegt beim Antragsteller.

🚨 BREAKING: afd-verbot.de wurde angesichts der aktuellen Lage aktualisiert. Jetzt sind dort unglaubliche 5.588 Belege zur Staats- und Verfassungsfeindlichkeit der rechtsextremen Organisation „AfD“. Es ist das weltweit größte Archiv. Das Grundgesetz bietet die Macht, den Faschismus zu beerdigen.

Herzlich Willkommen zur Beweissammlung für ein Verbot der „Alternative für Deutschland“

Helfen Sie dem Bundeskanzler und übermitteln Hinweise, die seinen Verbotsantrag gegen die Partei Alternative für Deutschland in Karlsruhe unterstützen.

afd-verbot.de

Die einzig relevante Frage ist aus meiner Sicht aktuell, ob die Union jetzt endlich das Verbotsverfahren startet. Nicht aus Überzeugung oder Verfassungstreue sondern aus purer Existenzangst. Auf mehr können wir von denen nicht hoffen.

Direkt an der Südbahn des Flughafens, jahrelang Symbol für verschleppte Großprojekte, geht morgen bei Selchow Deutschlands größte Agri-PV-Anlage ans Netz. 74.000 Module, ein Bio-Landwirt und eine Berliner Landesgesellschaft:

Agri-PV Selchow: Rekordanlage am BER geht ans Netz

Agri-PV Selchow: Deutschlands größte Anlage mit Ackerbau geht am BER ans Netz. 90 Prozent bleiben Acker, die EEG-Novelle kürzt.

cleanthinking.de

Man hätte heute ne queere Person, ne Demokratiearbeiterin, ne syrische Ärztin, ne Diakoniemitarbeiterin, ne Historikerin aus Sachsen-Anhalt in öffentlich- rechtliche Sendungen einladen können. Stattdessen setzt man bildgewaltig Faschismus in Szene und talkt bisschen drüber, als wärs Alltag.

jedesmal wenn ich höre "demokratie bedeutet herrschaft des volkes 🤷‍♂️" dann möchte ich MENSCHENRECHTE GEWALTENTEILUNG MINDERHEITENSCHUTZ GLEICHBERECHTIGUNG FREIE PRESSE hinterherbrüllen... wissen die das alle nicht?!

UPDATE: Die AfD wird so gut wie sicher den Ministerpräsidenten stellen. Sollte BSW im Landtag sein: Koalition AfD&BSW. Ist BSW raus, muss nur ein einziger (!) CDU-Abgeordneter zur AfD überwechseln. 80 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg gelangt der Rechtsextremismus wieder an die Machtmittel d Staates.

Meine Gedanken sind bei allen Menschen auf deren Rücken diese Niederlage der etablierten Parteien ausgetragen wird. Ich gratuliere den Grünen zu der Aufholjagd. Und ich will nichts von dem „Ich halbiere die AfD“-Kanzler hören, bis auf: Ich trete zurück.

15.000 Mal Danke. Heute wurde geweint, gelacht und gesungen. LSA-Weltoffen und so viele Menschen haben alles gegeben. Morgen um 18 Uhr sehen wir die Realität. Ich hoffe, all dieses Engagement zahlt sich aus. Heute fühle ich vor allem Dankbarkeit, Wärme und Solidarität. Hoffnung ist Widerstand!❤️

Selfie von Max mit Jakob Springfeld auf einer Bühne vor einer sehr großen Menschenmenge. Beide lächeln in die Kamera, die Person rechts hebt die geballte Faust. Im Hintergrund stehen Tausende Menschen dicht gedrängt auf einem Platz vor einer großen Kirche; viele halten ihre Hände hoch und formen Herzen.

15.000 Menschen heute auf dem Domplatz in #Magdeburg! Ich kann mich an keine größere Demonstration hier erinnern. Die Zivilgesellschaft in Sachsen-Anhalt ist wundervoll, was sie in den letzten Wochen und Monaten auf die Beine gestellt hat, ist nicht weniger als ein demokratischer Aufbruch ✊🏾 #md0509

Bild Richtung Bühne, davor Tausende Menschen, im Hintergrund sieht man den Landtag.Bild von der Bühne in Richtung Magdeburger Dom.Die Demonstration des Bündnisses "Sachsen-Anhalt weltoffen" kommt auf dem Domplatz an.Kurzes Grußwort aus dem Harz zu Beginn des Demokratie-Festivals.

ist erschöpft aber glücklich. Was für ein Fest für die Demokratie. Am Tag vor der Landtagswahl zeigten 15-20.000 Menschen in Magdeburg Gesicht für ein weltoffenes Sachsen-Anhalt.

Menschenmassen vor einer großen Kirche.

Genauer werden wir es wohl nie erfahren, wie viel Schaden Covid weiterhin anrichtet. Hier der Stand der Dinge bezüglich neurologischer Risiken. Dazu kommen die Gefäßschäden und die immunologischen Gefahren. Eine neue Welle ist im Anmarsch. Wieder werden sich ca. 2/3 der Bevölkerung infizieren ...

Ralf Wittenbrink@ralfwittenbrink.bsky.social · 6d ago

Von HIV zu SARS-CoV-2-bedingten neurologischen Störungen („HAND“ zu „SAND“): Virusinfektion als „Zeitbombe“ für das alternde Gehirn »Trotz einiger wesentlicher Unterschiede bestehen viele Parallelen zwischen SARS-CoV-2/COVID-19 und HIV/AIDS, insbesondere hinsichtlich ihrer …

Symbolbild Virusinfektion und Gehirn

Und das sind so die Sachen, die völlig unter dem Radar bleiben oder niemanden mehr jucken: Gleich zwei Jugendclubs in Sachsen-Anhalt, die bereits seit Langem unter dem Druck der AfD standen, sind abgebrannt und völlig zerstört.

Brand in Sachsen-Anhalt: Jugendclub Mood und Kulturwerk Ost sind komplett zerstört

In Sachsen-Anhalt stehen Kulturräume unter AfD-Druck. In Gardelegen sind nun zwei davon abgebrannt. Die Betreiber sammeln Kräfte – und wollen weitermachen.

taz.de