Heute (ja, ist nicht gerade früh) macht die Justiz einen Schritt in digitale Welt: seit heute kann man bei den ersten Amtsgerichten Zahlungsklagen online erstellen und einreichen. Für Berlin ist das AG Schöneberg dabei. service.justiz.de/geld-einklagen
Wer kennt und liebt es nicht ? Am 15. März erscheint 1978 Janoschs illustriertes Kinderbuch „Oh, wie schön ist Panama". 1979 erhält er dafür den Deutschen Jugendliteraturpreis. 
Aus Döblins »Berlin Alexanderplatz« erfährt man auch dieser Tage, dass diese Stadt einfach sehr große historische Kontanten hat.
Heute vor 77 Jahren griff Elisabeth Selbert zum Äußersten. Nachdem ihr Formulierungsvorschlag "Männer und Frauen sind gleichberechtigt." für Art. 3 Abs. 2 nach der 3. Lesung erneut durchgefallen war, mobilisierte sie weiblichen Widerstand. 1/3
Zusammenwachsen. Heute vor 30 Jahren gab es etwas ganz besonderes in Berlin. Die vom ersten Gesamtberliner Parlament erarbeitete Verfassung wurde in einem Volksentscheid abgestimmt. Basis war die Verfassung von 1950, die Verfassung der Stadtverordnetenversammlung von 1990. Eine Premiere! 1/
Hans Achim Litten (19. Juni 1903) war Rechtsanwalt, Strafverteidiger. Er verteidigte erfolgreich Gegner des NS-Regimes. Nach dem Reichtagsbrand 1933 wurde er inhaftiert, 5 Jahre von KZ zu KZ geschleppt, gefoltert, erniedrigt und verhört, so dass er am 5. Februar 1938 Suizid beging
Vor 42 Jahren starb Erna Scheffler. Während der NS-Zeit durfte sie als Frau und aufgrund ihrer jüdischen Herkunft nicht als Richterin arbeiten und musste teilweise versteckt leben. Nach dem Krieg wurde sie 1951 als erste Frau ans Bundesverfassungsgericht berufen.
Polska (exit poll) Trzaskowski 30,8 Nawrocki 29,1 Mentzen 15,4 Braun 6,2 Zandberg 5,2 Hołownia 4,8 Biejat 4,1
Die Zitate werden in Geschichtsbüchern auftauchen.
Aaron Rupar@atrupar.com · last yr.Bondi declares war on the courts: "What has happened to our judiciary is beyond me ... they are deranged ... we are sending a very strong message today ... we will come after you and we will prosecute you. We will find you."
BREAKING: The constitutional crisis has arrived. We knew it was coming, just not when.
Die Mordrate in Deutschland ist stark rückläufig. Inklusive der Versuche: 1993 1.299 Fälle bzw 1,6 pro 100.000 Einwohner. 2021 643 Fälle oder 0,77 pro 100.000 —> Halbierung Die Bundesrepublik gehört zu den Staaten mit der niedrigsten Mordrate
Dass nach den Ereignissen der vergangenen Monate meines Wissens kein Spitzenpolitiker Vorschläge oder ein Konzept für eine Verbesserung der psychologischen und psychiatrischen Versorgung vorgelegt oder auch nur angeregt hat, zeigt die reale Problemlösungskompetenz.
Das ZEW hat ausgerechnet, welche Einkommensgruppen von den Wahlprogrammen der Parteien jeweils am stärksten profitieren: www.sueddeutsche.de/projekte/art...
Vor Beginn der Befragung gab es Auftaktstatements der Obleute im Ausschuss. Auffallend: Teilweise sehr nah an dem, was sie schon zu Beginn der ersten Sitzung sagten. Teilweise auch, als hätte es die Befragungen nicht gegeben. Meiner Ansicht nach wurde hier sogar die Unwahrheit gesagt.
Die Kohlendioxidemissionen der deutschen Stromerzeugung lagen 2024 nach ersten Hochrechnungen bei 152 Millionen Tonnen, 11,1 Prozent niedriger als 2023 und 58% niedriger als zu Beginn der Datenerhebung 1990. energy-charts.info/charts/co2_e...
Vor der vorgezogenen Wahl sollte der Bundestag den Schutz des Bundesverfassungsgerichts sicherstellen. Es ist von entscheidender Bedeutung, den Rechtsstaat vor autoritären Kräften zu bewahren. #Vertrauensfrage
Danke @tanjapodolski.bsky.social für diesen guten und wichtigen Artikel. Es wäre noch besser, wenn diese Position in Talkshows zu hören wäre. Und nicht die gefährlichen professoralen Ergüsse. www.lto.de/recht/meinun...
Weimarer Familienrichter: Juristen in der Verantwortung
Anwälte und Professoren beklagen den Rechtsstaat, anstatt diesen zu erklären. Damit tun sie niemandem einen Gefallen.
lto.de
Viele fragen sich, was sie tun können, um unsere Verfassung zu schützen. Unsere Antwort: Wissen schaffen. Wir klären auf über Gefahren für die Demokratie und wie sie abgewehrt werden können – open access. In Thüringen. Im Bund. In Europa. In der Welt. Spenden Sie jetzt. 🚀
Den Rechtsstaat auch in der Krise bewahren: Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts stärken! Jetzt erst recht! 👇Gemeinsame Presseerklärung von DAV, BRAK, DRB, DJB, DJT, NRV, RAV und VWJ. www.neuerichter.de/den-rechtsst...
Den Rechtsstaat auch in der Krise bewahren: Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts stärken - Neue Richtervereinigung e.V.
Gemeinsame Presseerklärung vom Deutschen Anwaltverein (DAV), der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK), dem Deutschen Richterbund (DRB), dem Deutschen Juristinnenbund (djb), dem Deutschen Juristentag […]
neuerichter.de
"Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Das ist das große Wagnis, das er, um der Freiheit willen, eingegangen ist." Wie wahr! #uselection
Achtung🚨an alle rechtspopulistisch Interessierten! Wir diskutieren mit @tillsteffen.de @ronensteinke.bsky.social und Felor Badenberg über die Rolle des Verfassungsschutzes in der Demokratie. Details im Bild 👇 Anmeldung hier: doo.net/veranstaltun...
In den letzten Tagen und Wochen gab es immer wieder Einschüchterungsversuche, Bedrohungen, jetzt diese Gewalt. Alles Gute, lieber Matthias Ecke. Wir alle sind gefordert, unsere Demokratie zu verteidigen, gemeinsam mit allen demokratischen Kräften, überall. www.saechsische.de/politik/euro...
“Nach acht und mehr Jahren Aufenthalt haben geflüchtete Männer eine höhere Erwerbstätigenquote (86 Prozent) als die durchschnittliche männliche Bevölkerung in Deutschland (81 Prozent).” mediendienst-integration.de/migration/fl...
Arbeit und Bildung | Flucht & Asyl | Zahlen und Fakten | MDI
Unter welchen Bedingungen dürfen Geflüchtete einem Beruf nachgehen? Welche Qualifizierungsangebote gibt es? In unserer Rubrik haben wir aktuelle Zahlen und Fakten zum Thema zusammengefasst.
mediendienst-integration.de
Hans Achim Litten (19. Juni 1903) war Rechtsanwalt, Strafverteidiger. Er verteidigte erfolgreich Gegner des NS-Regimes.Nach dem Reichtagsbrand 1933 wurde er inhaftiert,5 Jahre von KZ zu KZ geschleppt,gefoltert,erniedrigt und verhört,so dass er am 5. Februar 1938 Suizid beging
Historisches Urteil für alle Betroffenen: OLG bestätigt, dass Meta massenhafte Falschzitate selbst finden und löschen muss. Ein wichtiges Zeichen gegen systematische Desinformation. Mehr zu unserem Erfolg im Grundsatzprozess mit Renate Kuenast: hateaid.org/historisches...
