„Die Fraktionen von CDU, Grüne, SPD und SSW in Schleswig-Holstein haben einen gemeinsamen Antrag eingereicht, die AfD verfassungsrechtlich überprüfen zu lassen. Der Landtag soll darüber nächste Woche beraten.“ #SH #noAfD

Antrag von CDU, Grünen, SPD und SSW in SH: "AfD verfassungsrechtlich überprüfen lassen"

Die Fraktionen von CDU, Grüne, SPD und SSW in Schleswig-Holstein haben einen gemeinsamen Antrag eingereicht, die AfD verfassungsrechtlich überprüfen zu lassen. Der Landtag soll darüber nächste Woche b...

ndr.de

Aber die Windräder. 😡 Graphik: Monitor/WDR

Die AfD liebt russische Despoten und Kriegsverbrecher wie #Putin. Alice Weidel umgibt sich auch gern mit Menschen wie Ungarns Ministerpräsident #Orban, der den Russen näher steht, als der EU, Europa und Deutschland spalten und destabilisieren will. #PIRATEN

#SpahnRücktritt aktion.campact.de/s/spahn-mask...

Maskendeals aufklären – Appell unterzeichnen!

Jens Spahn (CDU) verschwendete Steuermilliarden bei Corona-Maskenaffäre. Campact-Petition fordert: Untersuchungsausschuss jetzt!

aktion.campact.de

Zeichen der Solidarität: Julia Klöckner lässt Jens-Spahn-Flagge auf Reichstag hissen www.der-postillon.com/2025/07/kloe...

Zeichen der Solidarität: Julia Klöckner lässt Jens-Spahn-Flagge auf Reichstag hissen

Berlin (dpo) - Man muss manchmal einfach ein Zeichen setzen: Aus Solidarität mit Jens Spahn (CDU), der sich derzeit aufgrund seines Maskenskandals Anf

der-postillon.com

Gegen Habeck forderte er einen Untersuchungsausschuss, selbst begibt sich Jens Spahn in der Maskenaffäre in die Opferrolle. #SpahnRücktritt #NieMehrCDUCSU #PIRATEN

Christliche Nächstenliebe in der Union in a nutshell.

G7 in einem Satz zusammengefasst:

Dobrindt erklärt auf Pressekonferenz, warum die Union fest hinter Jens Spahn steht www.der-postillon.com/2025/06/dobr...

Dobrindt erklärt auf Pressekonferenz, warum die Union fest hinter Jens Spahn steht

Berlin (dpo) - Nach Bekanntwerden neuer Details zu zwielichtigen Maskendeals auf Kosten der Steuerzahler sieht sich Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn

der-postillon.com

Gut, dass Politik und Medien so entschlossen auf Klimakleber und Klimaschützer losgegangen sind. Wir brauchen keine Leute, die Katastrophenszenarien herbeireden. www.derstandard.at/story/300000...

Blatten komplett zerstört: Nach Gletscherabbruch droht jetzt Flutwelle

Blatten ist nach einem Gletschersturz großteils verschüttet worden, eine Person wird noch vermisst. Die Behörden geben keine Entwarnung, denn durch den Abbruch hat sich ein Fluss aufgestaut

derstandard.at

Lindner: "Ich kann da durchaus argumentative Unterstützung gebrauchen." Porsche-Chef Blume: "Volle Unterstützung von Porsche Seite. Wir legen nochmal nach. Danke für Ihren Einsatz." Was sich der Finanzminister und der Autolobbyist zu E-Fuels und Verbrenner-Aus schrieben 👇

abgeordnetenwatch@abgeordnetenwatch.de · last yr.

Exklusiv: Das sind die #Porschegate-SMS von Christian Lindner und Porsche-Chef Oliver Blume www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/l....

CDU lässt Bänke von Entenweihern entfernen, um Rentner zum Arbeiten zu motivieren www.der-postillon.com/2025/05/rent...

CDU lässt Bänke von Entenweihern entfernen, um Rentner zum Arbeiten zu motivieren

Berlin (dpo) - Deutschlands Rentner arbeiten nach Ansicht der CDU zu wenig. Jetzt hat die Regierung erste konkrete Maßnahmen eingeleitet, um diesen Mi

der-postillon.com

IG Metall schlägt Bundeskanzler Merz vor, sich „mal in drei Schichten ans Band zu stellen“ Klasse Vorschlag 😉 Wird Merz sich dazu äußern? Was glaubt ihr? www.merkur.de/wirtschaft/i...

IG Metall schlägt Bundeskanzler Merz vor, sich „mal in drei Schichten ans Band zu stellen“

Bundeskanzler Friedrich Merz spricht sich für mehr Arbeit im Land aus. Arbeitnehmervertreter üben scharfe Kritik an seiner Position.

merkur.de

Während Rheinland-Pfalz und andere Regionen Deutschlands unter einer akuten Dürre leiden, will die neue Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) den Klimaschutz zurückfahren. Sie bezeichnete Klimaschutzmaßnahmen als "überbetont" und kündigte einen "Realitätscheck" der Energiewende an.

Überdimensioniert, teuer, gefährlich – @ckemfert.bsky.social bringt es auf den Punkt 💯 Wir sagen: Schluss mit fossilen Irrwegen! Statt Milliarden in neue Gaskraftwerke zu stecken, muss die Regierung die Energiewende mit voller Kraft vorantreiben. 👉 Jetzt mitmachen: umweltinstitut.org/energie-und-...

Es beginnt nicht mit einer Lüge. Es beginnt mit einem Wort. Heizungshammer. 1/

Öffentlich Rechtliche seit 5 Tagen: "Wir trauern um Margot Friedländer... ...Und begrüßen Sie im Anschluss die AfD in unseren Talkshows."

Ein Tag, zwei Meldungen. How it started, how it's going.

Wer die Frage stellt, was nach einem AfD-Verbot eigentlich passiert, wenn die Anhänger der Partei ausrasten, soll auch die Frage beantworten, was die AfD mit ihren politischen Gegnern macht, wenn sie *nicht* verboten wird und die Macht übernimmt - und warum ihn das weniger interessiert.

Klar interviewen @dunjahayali.de und Co. im @zdfde.bsky.social #Morgenmagazin Alice Weidel als wäre sie Vertreterin einer ganz normalen Partei! Es ist völlig egal ob die #AfD rechtsextrem ist oder nicht. Wehrhafte Demokratie am Arsch...Ich überweise wirklich nur noch 18,88 für diesen scheiss ÖRR...

Wer kein Vermögen geerbt hat, hat sich halt einfach nicht genug ins Zeug gelegt bei der Auswahl seiner Eltern.

Ein Aktenvermerk, der den #Brandanschlag als rechtsmotiviert einstuft? taz.de/Rassistische... 1/2

Rassistische Brandstiftung in Solingen: Wenn Beamte das Motiv vertuschen

Die Polizei stufte den Brandanschlag in Solingen von März 2024 erst als „rechtsmotiviert“ ein. Nun kommt heraus: Ein Mitarbeiter löschte den Vermerk.

taz.de

Mir fehlt mittlerweile die Lust mich über diese unwürdige Scheiße überhaupt noch lustig zu machen. Die Realität hat jede Satire längst abgehängt. Abmelden. Abwickeln. #WOBTSG

Alice Weidel hat nicht viele Freunde, aber einer ist Theo Müller, Besitzer von Müller Milch. Alice Weidel hat ihm eine Regierungsposition in Aussicht gestellt, wenn sie an die Macht kommt. Darum unterstützt er (und jeder MüllerMilch-Kunde) die AfD finanziell.

Der peinliche Faschobückling Marco Rubio soll ma bitte aufhören so jämmerlich rumzuwinseln und sich z.B. lieber um Ordnung in seiner Signal-Gruppe (o.ä.) kümmern, als sich in funktionierende demokratische Rechtsstaaten einzumischen, die ihn nix angehen. Was fürn Opfer.

Recht habt ihr.. Kein Amt für #Spahn - un(er)tragbar #SpahnUntersuchungsausschuss

Jeder wusste, dass Julia #Klöckner für das hohe Amt der #Bundestagspräsidentin nicht die Statur hat. Friedrich Merz hat sie trotzdem durchgedrückt. Personalpolitisch sein erster großer Fehler.

Bundestagspräsidentin Klöckner kritisiert Kirchen als »austauschbare NGOs«

»Dafür zahle ich keine Kirchensteuer«: CDU-Bundestagspräsidentin Julia Klöckner wirft den Kirchen vor, »austauschbare NGOs« zu werden – und sagt, zu welchen Fragen sie sich äußern sollten und zu welch...

spiegel.de