#Palantir zahlt also kaum Steuern in Europa, obwohl viele Länder Verträge mit dem Unternehmen haben und es Gewinne erzielt. Der Steuerzahler finanziert also seinen eigenen Untergang Ich möchte wissen, ob es Länder/Institutionen/Politiker gibt, die Anteile haben www.ftm.eu/articles/us-...

Tech giant Palantir accused of ‘agressive tax avoidance’ at Europe’s expense

Tech company Palantir has contracts with governments across Europe yet pays minimal tax in those countries, new research shows. Trade unions and critics say European taxpayers are helping fund a compa...

ftm.eu

Nicht zu fassen. Wowereits Satz von 2001 "ich bin schwul - und das ist auch gut so" war sein öffentliches Coming out - das erste eines schwulen dt. Spitzenpolitikers. Sich da dranzuhängen, sich als Konservativer zu einer unterdrückten Minderheit zu stilisieren, der sich mutig "outet", ist ekelhaft.

Der Offene Brief an die BR und BT mit der Forderung ein AfD-Verbotsverfahren einzuleiten, den über 1000 Jurist*innen gezeichnet haben, erfuhr eine breite Medienberichterstattung. Nun auch im Interview bei radio eins vom rbb mit Angela Furmaniak: www.radioeins.de/programm/sen... #afdVerbotJetzt

Offener Brief: Anwaltsverband fordert AfD-Verbotsverfahren

Mehr als 1.000 Juristinnen und Juristen verlangen von Bundestag und Bundesregierung ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Sie sehen die Grundwerte der Verfassung bedroht. Über die Rec...

radioeins.de

Am 30. April 1928 schrieb Goebbels in der NS-Zeitung Der Angriff: „Das wird immer einer der besten Witze der Demokratie bleiben, dass sie ihren Todfeinden die Mittel selber stellte, durch die sie vernichtet wurde.“ #PRUEF und #VERBIETEN #noAFD

Ulrich Siegmund lächelt. Doch hinter seinem Wahlkampf steckt ein konkreter Plan für die ersten 100 Tage einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt.

Wenn @chriscircusartist.bsky.social auf die Bühne geht, muss vorher so einiges geprüft werden. Und am Samstag wird auf dem Jungfernstieg geprüft - kommt alle vorbei! #pruef #demo #drag #soundcheck #moderation

massivst gruseliger Wahlkampfauftakt der AfD Sachsen-Anhalt www.youtube.com/watch?v=enHj... #pruef !

DIESE AfD-Party war ein FIEBERTRAUM 💀

YouTube video by Vincent

youtube.com

Wer feindlich gegen trans Personen ist, ist auch queerfeindlich. Der Versuch diese Gemeinschaft zu spalten ist eine der perversesten rechtspopulistischen Strategien. Es gibt leider homosexuelle trans Feind*innen, was ein bitteres Phänomen ist. 1/

🔴 Gib Bullshit keine Bühne! Für Dich aufgeschrieben: Mit diesen 30 Tricks kannst Du Fake News und Verschwörungserzählungen erkennen. Und dafür sorgen, dass sie nicht weiterverbreitet werden. www.standpunkt.press/gib-bullshit...

Gib Bullshit keine Bühne: Mit diesen 30 Tricks kannst Du Fakes News erkennen - standpunkt.press

Mit diesen 30 Tricks kannst Du Fake News und Verschwörungserzählungen erkennen. Und dafür sorgen, dass sie nicht weiterverbreitet werden.

standpunkt.press

Europa brennt & RedBull pumpt erstmal 92 % des Grundwassers in Baruth/Mark für neue Produktionsstätten ab. Den Menschen vor Ort bleiben gerade mal 8 % ihres Grundwassers. Die Regierung muss endlich handeln & dafür sorgen, dass auch in Zukunft noch genügend Grundwasser zur Verfügung steht. 1/2

Solange Zehntausende in Ceuta waren, gab es ein grosses Medienhallo. Jetzt, wo die Fakten da sind, interessiert es die Medien nicht die Bohne! Erst aufscheuchen, dann nicht berichten, was Sache ist. Das nenne ich schlechten Journalismus, schlechtes Verlegerdasein, schlechte Chefredaktion.

In Neukölln müssen sich Sozialprojekte auf die umstrittene IHRA-Antisemitismus-Definition verpflichten. Zeitgleich weilte Bezirksbürgermeister Hikel in Israel– und ließ sich mit Außenminister Saar ablichten, dessen Ministerium weltweit für die Übernahme der Definition wirbt. Mein Artikel für @taz.de

Antisemitismus-Klausel in Neukölln: Suchthilfe nur mit richtiger Definition

Das Bezirksamt Neukölln setzt eine umstrittene Antisemitismus-Klausel für Projekte im Sozialbereich durch. Grüne und Linke sind alarmiert.

taz.de

Der Hitzeaktionsplan des Berliner Senats hält nicht das wenige, was er verspricht. Vollkommen unzureichend ist das Budget von rund 33 Cent pro Berliner*in. Für einen wirksamen Hitzeaktionsplan sind jährlich mindestens 5 bis 10 Euro pro Kopf notwendig. www.bund-berlin.de/service/pres...

Berliner Hitzeaktionsplan ohne Aktion

Stabile Finanzierung statt Prinzip Hoffnung rettet Menschenleben

bund-berlin.de

Mehr als 10.000 Demonstrant*innen in Plauen? Mit Marcel Baldaufs »M1llion« Flop versuchen Rechtsextreme, die Friedliche Revolution zu vereinnahmen. Zivilgesellschaftlicher Gegenprotest macht klar: 1989 steht für Demokratie - nicht für Hass. Was in Berlin nicht klappt, muss Plauen ausbaden.

Gegenprotest wirft Baldaufs »M1llion« Nähe zu Rechtsextremen vor

Das Projekt »M1llion« kündigt in Plauen eine »Großdemonstration« an – in Berlin hatte das nicht geklappt. Der Aufruf enthält rechtsextreme Worthülsen.

nd-aktuell.de

Die Klimakrise samt Folgen nehmen massiv zu und die Berichterstattung dazu im Öffentlich-Rechtlichen? Bricht regelrecht ein. Alles daran ist bitter, weil sich die Wahrnehmung verschiebt, Lösungen nicht diskutiert werden und noch schlimmer: Im Hintergrund Klimaschutz abgebaut wird.

Dobrindt: verdient rund 30.000 € im Monat Grundsicherung: 18,77 € pro Tag für Essen, Kleidung, Hygiene, Strom & soziale Teilhabe Ab wie viel Euro Monatsgehalt verliert man den Blick zur Realität?

In Europa betreiben 12 von 27 EU-Mitgliedstaaten Atomkraftwerke. Insgesamt sind dort 98 Reaktoren in Betrieb, was etwa einem Viertel aller Atomreaktoren weltweit entspricht. - - - - - - - - Der Großteil der laufenden AKW ist veraltet und stellt ein Sicherheitsrisiko dar.

Karte: Atomkraftwerke in Europa

In der EU betreiben 12 der 27 Staaten Atomkraftwerke. Diese Karte gibt Übersicht über die Standorte der Atomkraftwerke in Europa.

global2000.at

Wenn ein neuer Faschismus entsteht, wird er Merkmale des aktuellen Kapitalismus enthalten, daher spreche ich vom "fordistischen Faschismus" (Mussolini, NSDAP...) und vom zu verhindernden "postfordistischen Faschismus". Ein Merkmal ist des neuen Faschismus ist Outsourcing. www.arte.tv/de/videos/12...

Recht auf Asyl ausgelagert? - Die ganze Doku | ARTE

Die Auslagerung von Asylverfahren in Drittländer ist umstritten. Trotzdem unterzeichneten Großbritannien und Italien zu diesem Zweck Abkommen mit Ruanda und Albanien. Diese wurden zwar von nationalen ...

arte.tv

Höchste Zeit für europäischen und globalen Klima- und Hitzeschutz "Nach Frankreich (208 Milliarden Euro) und Italien (128 Milliarden Euro) zählt die deutsche Wirtschaft mit drohenden Schäden von 112 Milliarden Euro bis 2030 zu den großen Hitze-Verlierern in Europa." #Hitze #Klima

"Sehr angespannte Situation": Hitzewelle und Niedrigwasser kosten Deutschland Milliarden

Die Hitzewelle erreicht die Politik. In Frankreich inszeniert Le Pen die extreme Hitze als Staatsversagen. In Deutschland tagt eine erste Krisenrunde der Bundesregierung.

t-online.de

The coming lies. I have written about LLM grooming - the process where large language models are intentionally poisoned with lies & disinfo. Here Meta is beginning the process of feeding us RW lies presented as news. Be aware. #DV1 #ProudBlue #Voices4Victory #USDemocracy popular.info/p/meta-will-...

Meta will train its AI on far-right media outlet

This week, Newsmax — a far-right news organization with a strong allegiance to President Trump and a history of pushing wild conspiracy theories — announced it had struck a deal with Meta.

popular.info

Die „Fuldauer Zeitung“ hat am Freitag diesen Leserbrief eines Pfarrers veröffentlicht, der im Anschlag auf den Berliner CSD ein „Signal des Himmels“ sieht. Nachdem nicht nur der Inhalt, sondern auch die Veröffentlichung auf Protest stößt, rechtfertigt sich das Blatt: ... (1/2)

"Es ist sinnlos, ein AfD-Verbot zu fordern, die Regierung will das nicht" Und forderst du nie was, wenn die Regierung das gerade nicht will? Wenn Merz einmal "Nein" sagt gibst du alles auf? Nur weil es nicht von alleine passiert, heißt das nicht, dass man was nicht fordern soll. Im Gegenteil!?

Das ist also diese Solidarität, von der sie reden. Unfassbar.

Vorbildlich. Aber wer so etwas Sinnvolles im Autofahrerland Deutschland vorschlägt, kriegt im Handumdrehen den Vorwurf "Ökodiktatur". 🫠

Friedrich Merz: "Klimaschutz darf die industrielle Basis unserer Länder nicht gefährden."

Niedrigwasser im Rhein: Existenzielle Bedrohung für die deutsche Wirtschaft

Der Rheinpegel fällt auf Rekordtief. Schiffe laden nur noch ein Viertel der üblichen Fracht, Transporte werden teuer. Wie das Niedrigwasser Deutschlands Wirtschaft in Alarmstufe versetzt.

wiwo.de

Wann beantragen Bundestag, Bundesregierung oder Bundesrat endlich ein Verbot der #AfD? Bald könnte es zu spät sein. Das Zögern ist mehr als fahrlässig und hilft denen, die die liberale Demokratie und den Rechtsstaat demontieren wollen. www.stern.de/politik/deut...

Rund 400 Teilnehmende zogen beim ersten Auftritt der AfD-Jugend „Generation Deutschland“ durch Schwerin. Mit Parolen wie „Send them back“ und „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“ erinnerte der Aufzug mehr an die „Identitäre Bewegung“ oder Neonazi-Szene.

Ich warte darauf, dass der Chef von Shell Umweltminister wird. www.handelsblatt.com/politik/deut...

Regierung: Merz nimmt weiteren Personalwechsel im Kanzleramt vor

Die BDA-Hauptgeschäftsführerin Christina Ramb übernimmt die Abteilung für Soziales, Gesundheit und Arbeit im Kanzleramt. Es ist der neunte Personalwechsel binnen zwei Wochen.

handelsblatt.com

Heute ist Internationaler Tag des Gedenkens an den Genozid an den Sinti*zze und Rom*nja. Der Völkermord, der über 500.000 Menschen das Leben kostete, wurde erst 1982 von der Bundesregierung anerkannt. #Porajmos

Europa erschrickt über das kurzfristige Eindringen von 60.000 Flüchtlingen auf EU-Boden mehr als über die verbreiteten Waldbrände, die zehntausenden Hitzetoten und die angebrochene Klimakatastrophe. Der extremen Rechten ist es gelungen, Europas Kopf und Herz schwer zu beschädgen.