Rüdiger Faust 🇪🇺
@ruedigerfaust.bsky.social
Family first, Chemiker, Professor an der Universität Kassel, Scientist for Future, Dortmunder 🖤💛
In einem offenen Brief fordern Anwälte, Richter und Staatsanwälte ein AfD-Verbot. Die Politik der AfD verstoße gegen das Prinzip der Menschenwürde des Grundgesetzes.
AfD-Verbotsverfahren: Mehr als tausend Juristen unterstützen AfD-Verbot
In einem offenen Brief fordern Anwälte, Richter und Staatsanwälte ein AfD-Verbot. Die Politik der AfD verstoße gegen das Prinzip der Menschenwürde des Grundgesetzes.
zeit.de
Statt des Spanien-Bashings der Rechtspopulisten ist das die richtige Botschaft: Solidarität mit Spanien - Druck auf Marokko. Die EU darf sich durch die Rechtspopulisten nicht auseinanderdividieren lassen.
Alles Gute zum Geburtstag, @fragdenstaat.de! Heute vor 15 Jahren wurde FragDenStaat gegründet. Damit es noch viele weitere Jahre werden, beschenkt uns die Tagesschau mit einem ausführlichen Beitrag über unseren aktuellen Kampf zur Rettung des Informationsfreiheitsgesetzes.
Meine Damen und Herren, unsere Wirtschaftsministerin.
Je mehr ich das Wahlprogramm der AfD Sachsen-Anhalt lese, frage ich mich: Wie kann diese Partei denn nicht schon längst verboten worden sein ... ?! Da muss man ja nicht mal was interpretieren oder ein Rechtsexperte sein, da stehen glasklar verfassungswidrige, demokratiefeindliche Forderungen.
Liebe Leute in Sachsen-Anhalt, es gibt nur einen einzigen Weg, die Katastrophe nicht zur Totalkatastrophe werden zu lassen: wählt grün! Wirklich! (Nein, BSW ist keine Alternative, die haben offene Tore zur AfD)
Statt Katherina Reiche zu ersetzen, die vor allem Politik für die Gaslobby macht, entlässt Merz den Verkehrsminister. Ohne einen Nachfolger zu haben. Und wen hat Merz schlussendlich für den Job auserkoren? Jemanden aus dem Team von Andreas Scheuer, der uns das Maut-Desaster eingebrockt hat. Irre!
Anstatt den Klimawandel und die Hitzewellen wirksam zu bekämpfen, subventioniert die Merz-Regierung nach wie vor die Klimazerstörung mit vielen Milliarden. Weg mit allen klimaschädlichen Subventionen! Weg mit #Dienstwagenprivileg, #Dieselprivileg und steuerfreiem Kerosin‼️ Bild: @vcdev.bsky.social
Die einzige, die noch schlechtere Personalpolitik macht als Friedrich Merz, ist Katherina Reiche.
Wirtschaftsministerium: Reiche verliert Leitungschef nach 73 Tagen schon wieder
Die Personalprobleme im Wirtschaftsministerium gehen weiter: Katherina Reiche muss den Verlust des Chefs der Leitungsabteilung hinnehmen. Der war ganz neu im Amt – und schon der dritte.
handelsblatt.com
You had one job bei der Regierungsumbildung: Katherina Reiche auswechseln. 🤦
Jede Kabinettsumbildung ohne Abberufung von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche ist eine vertane Chance, weiteren Schaden vom Land abzuwenden.
FragDenStaat@fragdenstaat.de · 2w agoWirtschaftsministerin Reiche steht seit Amtsantritt für ihre Industrienähe & das Ausbremsen erneuerbarer Energien in der Kritik. Unterlagen, die wir mit dem IFG befreit haben, zeigen: Beim Netzpaket orientiert sie sich an den Wünschen ihres alten Arbeitgebers Eon. fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Jede Kabinettsumbildung ohne Abberufung von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche ist eine vertane Chance, weiteren Schaden vom Land abzuwenden.
Die USA verhindert wirksamen Klimaschutz in der EU. Auf Druck der USA wird Überwachung & Bestrafung von Methanemissionen drei Jahre lang ausgesetzt. Methan ist über 20mal klimaschädlicher als CO₂. Damit trägt das Trump-Regime abermals zur #Erderhitzung bei.
Das Bundeskabinett hat weitreichende Änderungen beim Informationsfreiheitsgesetz (IFG) beschlossen. Dieses Gesetz ermöglicht es seit 2006, dass Bürger*innen recht unkompliziert Anfragen an Bundesbehörden stellen können.
Nach #Spahn Rücktritt: Wann wenn nicht jetzt ist der beste Zeitpunkt für eine Kabinettsumbildung. Wer ausgetauscht gehört? - Wirtschaftsministerin Katharina Reiche - Kulturstaatsminister Wolfram Weimer - Verkehrsminister Patrick Schnieder www.spiegel.de/politik/jens...
(S+) Meinung: Kommentar: Jens Spahns Rücktritt war unausweichlich
Gut, dass Jens Spahn so schnell vom Fraktionsvorsitz der Union zurückgetreten ist. Das ist auch das Verdienst des Kanzlers. Aber Friedrich Merz hat jetzt ein anderes, womöglich größeres Problem.
spiegel.de
#KeineAngst von Danger Dan bietet in 7 Minuten Kunst mehr Substanz im Kampf gegen den akut drohenden Faschismus als jede Regierung der letzten Jahre. Hätten diese nicht so kolossal versagt (oder ihres zur Faschisierung beigetragen), bräuchte es diesen Song überhaupt nicht.
Klar. Das @zdfde.bsky.social musste sicher zwingend #keineAngst verbieten, streng nach ÕRR-Auftrag. In ihrer #falsebalance Scheinheiligkeit (s. zB Gäste bei Lanz, Sommerinterview) war wohl auf die Schnelle kein faschistischer Wolf im Schafspelz für die Anstalt verfügbar 🤡 Wird sicher nachgeholt.
Sehr gute Analyse des Texts von Danger Dan #KeineAngst vor dem Hintergrund der @zdfde.bsky.social Entscheidung zur Sendung “Die Anstalt”. www.zeit.de/feuilleton/m...
Danger Dan und das ZDF: Hier wird etwas übertrieben
Das ZDF verbietet dem Rapper Danger Dan und dem Pianisten Igor Levit einen Auftritt. Ihr neues Lied sei ein »Aufruf zur Gewalt«. Stimmt das?
zeit.de
Kein Aufruf zur Gewalt, sondern ein Aufruf zum Widerstand gegen die demokratiezersetzenden Umtriebe in unserem Land. ✊ #KeineAngst @zdfde.bsky.social youtu.be/Gg-SCpXba64?...
Danger Dan - Keine Angst
YouTube video by Danger Dan
youtu.be
Über 5.000 Hitzetote Niedrigwasser in Rhein, Elbe & Co. Regionen rufen zum Sparen von Wasser auf Und die Reaktion von Kanzler Merz? "Wir beobachten die Lage sehr genau" und wenn sich "die Wetterlage" fortsetzt, wird er vielleicht öffentlich etwas sagen. 🤯
In Frankreich wurde zum dritten Mal die höchste Hitzewarnstufe ausgerufen, was drastische Einschränkungen und Verbote für die Wirtschaft und im öffentliche Leben, sowie ein Hochfahren des Gesundheitssystems bedeutet. In Deutschland kann das nicht passieren, denn hier gibt es kein Hitzewarnsystem.🤷♂️
