Erinnert Ihr Euch noch an diese Schwurbel-Ottos, die in der Pandemie eher gestorben wären, als eine Maske zu tragen? Die haben heute kein Problem mit den Masken die die US-Gestapo trägt, um Unschuldige unerkannt abzuknallen.
Dietmar Hipp
@dietmarhipp.bsky.social
Journalist. Jurist. KA. Arbeite für @spiegel.de Hier poste ich privat. Views are my own. Für das Recht und gegen Rechtsextreme. Wer mir blöd kommt, wird geblockt. (Dazu gehört auch, wer trotz Hinweises nicht respektiert, dass ich nicht "DER SPIEGEL" bin.)
Every time the Trump regime uses the words "funded protesters" and "outside agitators" news outlets need to cut to this photo from last week. ICE has invaded these communities. Outside agitators don't show up in their fucking bathrobes.
Aaron Rupar@atrupar.com · 7mo agoKristi Noem: "When we did these operations in other cities across the country, we didn't see this kind of violence. We didn't see organized, funded protesters come in to conduct acts of violence against our law enforcement officers like we're seeing in Minneapolis."
"Wenn man die Lage Polens auf dem Globus anschaut, sind die vom Deutschen Reich gestellten Fragen übrigens nachvollziehbar." Was für ein wahnsinnig gefährlicher Trottel!
Und, auch bemerkenswert: Eine Konferenz im vergangenen September, mit CDU-nahen Organisatoren und Trumpfans. Mit dabei auch die "International Democracy Union" (IDU), ihr Vize-Vorsitzender: Jens Spahn Mit @elenakolb.bsky.social correctiv.org/aktuelles/in...
Konferenz in Berlin: Türen öffnen für Trump-Fans
Unionsnahe Denkfabrik lädt Rechtskonservative ein. Partner ist auch ein Institut, in dem Jens Spahn eine wichtige Rolle spielt.
correctiv.org
Es sagt etwas über den Zustand der strategischen Debatte in 🇩🇪 aus, dass Positionen, die Trumps Faschismus verharmlosen, die rasche Erosion der US-Demokratie verschweigen und dem Imperialen Trumpismus Verständnis entgegenbringen, nicht als Skandal und inakzeptable intellektuelle Beleidigung gelten.
Denmark, Finland, France, Germany, the Netherlands, Norway, Sweden and the United Kingdom release a joint statement:
Nach #ICE Einsatz muss ein 6 Monate altes Baby wiederbelebt werden. Horrorbilder aus den dystopischen Unrechtsstaaten von Orange Utan.... www.n-tv.de/mediathek/vi...
Baby muss nach ICE-Einsatz wiederbelebt werden
Bei schweren Zusammenstößen zwischen Protestierenden und US-Bundesbeamten am Mittwoch in Minneapolis kommt es beinahe zu einer Tragödie. Eine Familie - gefangen zwischen den Fronten - wird in ihrem Au...
n-tv.de
Ich muss aber wirklich nochmals sagen: Ich finde es schon beachtlich, wie viele Leute meinen, mir hier persönliche Verhaltensratschläge geben zu müssen. Auch Ratschläge sind Schläge. Und sebslt wenn vieles "gut gemeint" ist, würde ich mir (Zitat) "Selbstreflexion" auch hier bei manchem wünschen ...
Weil es hier zuletzt (m.E. reichlich primitive) Kritik daran gab, dass ich weiter auf X aktiv bin (tatsächlich viel aktiver als hier), in der Art, wer in eine Bar mit Nazis geht ist selbst ein Nazis ... Ich weiß sehr wohl, was auf X abgeht, vermutlich besser als manche hier ... Natürlich sehe ich 1/
Nur damit keiner sagen kann, er sei nicht gewarnt gewesen (und ja, ich meine das Ernst).
Dietmar Hipp@dietmarhipp.bsky.social · 7mo agoJa, aber es nervt einfach. Ich bin eh' nur noch alle paar Monate hier, weil es jedesmal der gleiche Krampf ist: Sobald ich mich hier bemerkbar machen, bekomme ich von irgendwem irgendwelche (verkürzten) SPIEGEL-Schlagzeilen an den Kopf geworfen. In Zukunft werde ich solche Leute ansatzlos blocken.
Der Umgang des Trump-Regimes mit der Tötung von Renee Good zeigt: Dieses Regime will keine freien Wahlen mehr riskieren. Bei den Midterms - so sie überhaupt stattfinden - ist deshalb mit allem zu rechnen: (S+) ICE-Terror unter Trump: Nächster Halt: Faschismus in den USA spiegel.de/ausland/usa-...
(S+) Meinung: USA unter Trump: Faschismusbefürchtungen nach ICE-Terror
Vieles deutet darauf hin, dass der Weg der USA unter Donald Trump in den Faschismus führt. Der Umgang seiner Regierung mit der Tötung von Renee Good liefert dafür einen neuen Beleg.
spiegel.de
Trump is selling pardons every week to people who pay $1-2 million to his PAC and is approaching 2,000 corrupt and disgusting pardons less than a year into his term, but yeah “no one is above the law.”
Last year, in an address to the Society for the Rule of Law Institute (@chkbal.bsky.social), Ambassador John Bolton warned that, if elected to a second term, Trump would abuse and corrupt the Justice Department to carry out retribution. Watch. (ht: @greggnunziata.bsky.social)
Noch immer sind drei Posten am BVerfG neu zu besetzen - was beim nächsten Versuch besser laufen muss (und wo es eine Gesetzesänderung geben sollte): (S+) Wahl der Verfassungsrichter: Der Fall Brosius-Gersdorf darf sich nicht wiederholen www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) Meinung: Bundesverfassungsgericht: Die Schwächen der Richterwahl – und wie sie sich beheben lassen
Dass der Streit über die Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht politisch eskaliert ist, lag auch am aktuellen Wahlverfahren. Eine Reform könnte das künftig verhindern.
spiegel.de
Kritik ist nichts Schlechtes, wenn sie fair und sachlich bleibt. Und eine öffentliche Anhörung im BVerfRichter-Wahlausschuss könnte der Legitimation der KandidatInnen nützen: Mein SPIEGEL-Leitartikel: (S+) Streit über Verfassungsrichter: Die Qual der Wahl spiegel.de/panorama/ver... via @derspiegel
(S+) Meinung: Verfassungsrichterwahl: Union und Linke sollen parteipolitisches Taktieren vermeiden
Soll eine meinungsstarke Professorin Verfassungsrichterin werden? Der Streit darüber ist wichtig – sollte aber weder von der Union noch von der Linken für parteipolitisches Taktieren genutzt werden.
spiegel.de
Von mir Anfang Januar im @ntvde.bsky.social Interview prognostiziert (und als abwegig abgetan) und 6 Monate später eingetreten: Trump droht Musk mit Deportation (durch Entzug der US Staatsbürgerschaft). www.youtube.com/watch?v=TGSh...
Wollt Ihr Euch mal was gönnen? Wie wäre es mit einem $249 Trump Duft? Der Präsident der Vereinigten Staaten nutzt sein Amt, um Schrott zu vermarkten, so wie er es sein ganzes Leben getan hat (alles gescheitert:
das Innenministerium hat keine Zahlen dazu, wie oft Abschiebungen von Schwerverbrechern an non-refoulement scheitern. Wir diskutieren hier mehr über Gefühle als über Fakten.
@benutzerhendl.bsky.social · last yr.Was mich interessieren würde: Sind Sie mit den praktischen Auswirkungen des Non-Refoulement zufrieden? Also, sehen Sie da nicht auch Potenzial für Verbesserung?
Weil es dazu ja doch einiges zu sagen gibt (auch mit Blick auf die AfD), hier mein SPIEGEL-Kommentar zum heutigen Urteil des BVerwG: (S+) »Compact«-Verbot gescheitert: Selbst für Verfassungsfeinde gilt die Pressefreiheit www.spiegel.de/panorama/jus... (Wie immer: Freilink wer nett per DM fragt.)
(S+) Meinung: »Compact«-Verbot gescheitert: Auch Verfassungsfeinde genießen Pressefreiheit – Kommentar
Nach dem Urteil von Leipzig ist der rechtsextreme Verleger Jürgen Elsässer obenauf. Dabei bezeichnet das Bundesverwaltungsgericht sein Magazin als eindeutig verfassungsfeindlich. Für die AfD ist das k...
spiegel.de
Iran wird die Straße von Hormus schließen. 20% des weltweiten Öls passieren die Meerenge, der Preisschock wird wieder tief sitzen. Einmal mehr zeigt uns das, wie abhängig wir sind und lässt die Debatten der letzten Jahre um E-Autos, Wärmepumpen, Sanierung gerade zu lächerlich erscheinen.
Russen mit Humor: Das Außenministerium in Moskau erklärte, die Luftschläge seien ein „eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen“. Besonders beunruhigend sei, „dass ein ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates einen souveränen Staat angegriffen habe.“
Is it too late to give Sacha Baron Cohen an Oscar for this? Not a damn lie told. 🇺🇸
@spdde.bsky.social: "Irgendwann muss ja auch die SPD – sie stellt ja die Justizministerin – die Frage stellen, wie kann man eigentlich die Bundespolizei losschicken, was zu tun, was offensichtlich rechtswidrig ist." Gerald Knaus
Migrationsforscher hält Zurückweisungs-Konzept für gescheitert
Der Experte Gerald Knaus zeigt sich irritiert über Dobrindts Ankündigung, an den Zurückweisungen an deutschen Grenzen festzuhalten. Die Regierung müsse sich fragen, wie man die Bundespolizei losschick...
n-tv.de
Keine andere Partei fällt derart mit Gewalttaten auf wie die AfD. Eine unvollständige Chronik der vergangenen Jahre.
Gewaltbereite AfD-Politiker*innen: Viele, viele Einzelfälle
Keine andere Partei fällt derart mit Gewalttaten auf wie die AfD. Eine unvollständige Chronik der vergangenen Jahre.
taz.de
