Wir in Buxtehude könnten demnächst Mal Unterstützung gebrauchen ✊🏼 AfD holt Maximilian Krah zu uns. Das perfide daran ist, er bekommt die Möglichkeit auf der Halepaghen Bühne der Schule zu sprechen. Dieses Gymnasium hat als Leitbild " Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" #wirsindmehr

Mit Olaf und Annalena für »unsere Demokratie« demonstrieren? — I would prefer not to. Warum das so ist und wie wir stattdessen die Antifaschistische Aktion aufbauen können, habe ich für die @kontextwz.bsky.social aufgeschrieben: www.kontextwochenzeitung.de/debatte/669/...

AfD-Verbot: Auferstehen aus Ruinen

Ein Verbot der AfD wäre gut, reicht aber nicht, um rechte Tendenzen aufzuhalten. Dafür müssen Linke sich neu organisieren und Bündnisse schmieden.

kontextwochenzeitung.de

Die Demonstrationen am Wochenende waren ein starkes Zeichen gegen Rechts. Wichtig ist immer wieder daran zu erinnern, dass Konservative einen gewichtigen Anteil am Erstarken der Faschisten haben. #ZusammenGegenRechts #WirSindDieBrandmauer www.tagesspiegel.de/politik/cdu-...

CDU ist „Alternative für Deutschland mit Substanz“: Aussage von Friedrich Merz sorgt für scha...

Politikerinnen von Grünen und SPD finden die Aussage des CDU-Chefs „irre“. Zuletzt erhob Merz die Grünen noch zum „Hauptgegner“. Unterdessen gewinnt die AfD in Umfragen.

tagesspiegel.de

Hand in Hand gegen den Faschismus #WirSindDieBrandmauer

Dieses Wochenende wird in sehr vielen Städten, wie in Hamburg, gegen den Rechtsruck demonstriert. In Berlin werden am Sonntag Menschen zusammen gegen Rechts auf die Straße gehen. Wer noch was bewegen will, schließt sich Hand in Hand an und sagt: #WirSindDieBrandmauer

⚫ "Den Angaben zufolge sei keine Wirkung des Tasers erkennbar gewesen." Nur, dass jetzt ein Mensch tot ist. Nach einem Polizeieinsatz in der Erstaufnahmeeinrichtung in Mühlheim Ruhr ist ein 26-jähriger Geflüchteter aus Guinea im Krankenhaus gestorben. www.n-tv.de/panorama/Gef...

Todesursache bisher unbekannt: Geflüchteter stirbt nach Polizeieinsatz in NRW

In Mülheim an der Ruhr werden Beamte zu einem Einsatz in eine Flüchtlingsunterkunft gerufen. Als sie eintreffen, werden sie eigenen Angaben zufolge von einem 26-Jährigen aus Guinea angegriffen. Kur...

n-tv.de

Das wird teuer.

Rechtsextreme Vorfälle in der #Bundeswehr reißen nicht ab: Die Fälle reichen von Mitgliedschaft in rechtsterroristischen Organisationen bis zu Angehörigen rechtsextremer Burschenschaften oder der Jungen Alternative bis hin zu den Grauen Wölfen. Antwort der #BReg auf meine Anfrage hier: gleft.de/5t1.

Über 200 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr 2022

Der Bundeswehr sind im vergangenen Jahr 216 rechtsextreme, rassistische und antisemitische Verdachtsfälle gemeldet worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage hervor,...

oldenburger-onlinezeitung.de

Damit das Team sich etwas erholen kann und wir trotzdem auf Notfälle reagieren können: An den gesetzlichen Feiertagen 25./26.12 und 01.01 sowie am 27.12 bleibt die KuB geschlossen. Am 28.12 und 29.12 wird es Rechtsberatung nur für rechtliche Notfälle geben. Anmeldung ist an beiden Tagen um 9 Uhr.

Der europäische Asylkompromiss ist jetzt da. Es gibt eine "Einigung" zwischen Parlament und Rat. Die heftigsten Asylrechtsverschärfungen seit 30 Jahren - und es gab am Ende kaum noch Gegenwehr aus der breiten Öffentlichkeit.

Ylva Johansson ist "stolz" auf eine Entscheidung, "die auf unseren europäischen Werten beruht. - We did it." #GEAS Wenn man damit meint, Schutzsuchende einzusperren und ggf. in unsichere #Drittstaaten abzuschieben...

Die #GEAS-Reform, die massivste Asylrechtsverschärfung auf EU-Ebene ist beschlossen. Es ist ein historischer Kniefall vor den Rechtspopulisten Europas. Schutzsuchende werden nun an EU-Außengrenzen eingesperrt, festgehalten, kriminalisiert & abgeschoben, auch in sogenannte sichere Drittstaaten.

GEAS-Reform: historischer Kniefall vor den Rechtspopulisten Europas: DIE LINKE. Fraktion im Thüring...

Gemeinsame Erklärung der fluchtpolitischen Sprecher:innen von DIE LINKE im Europaparlament, Bundestag und in den Landtagen zur Reform des Asylsystems: „Die in Brüssel beschlossene Reform des Geme...

die-linke-thl.de

Die #GEAS Einigung ist der umfassendste Angriff auf Menschenrechte, den wir in der Geschichte der EU erlebt haben. Der Friedensnobelpreis sollte sofort zurückgegeben werden #Menschenrechte www.tagesschau.de/ausland/euro...

EU einigt sich auf Asylreform

Das Asylsystem in der EU wird grundlegend reformiert. EU-Staaten und Europaparlament verständigten sich final auf entsprechende Gesetzestexte. Ziel ist es, die irreguläre Migration in die EU einzud�...

tagesschau.de

BÜROSUCHE Falls jemand etwas von einem freien Büroraum in Berlin (zur Not und falls sehr spannend auch außerhalb) für einen suchenden Sozialrechtler hört: gern an mich denken... www.ra-gerloff.de/newsletter/0...

Inklusion ist ein Menschenrecht.

Man könnte Geflüchtete ja in Ghettos zusammentreiben, sie von einer paramilitärischen Einheit beschützen lassen, die könnte man „Schutzstaffel“ nennen. Jens Spahn ist da einer heißen Sache auf der Spur 🙃

Migration: Jens Spahn will Flüchtlinge nach Ghana und Ruanda abtransportieren

Unionsfraktionsvize Spahn setzt auf rigide Maßnahmen gegen irreguläre Migration. Bei Anwendung seines Modells würden »die Zahlen dramatisch zurückgehen«, sagte er in einem Interview.

spiegel.de

CDU am Limit: Für ein paar Wochen Menschenrechte aussetzen und sich ganz nebenbei der AfD anbiedern. www.br.de/nachrichten/...

Nach Ghana oder Ruanda: Spahn will Flüchtlinge wegbringen lassen

Im Einklang mit dem geplanten CDU-Grundsatzprogramm: Jens Spahn wirbt für die Verbringung aller Flüchtlinge, "die irregulär die EU erreichen", unter anderem nach Ghana oder Ruanda. Damit könnten Z...

br.de

Buy yourself a colony Peak "Lernen aus der Geschichte" Nach Ghana oder Ruanda: Spahn will Flüchtlinge wegbringen lassen | BR24 www.br.de/nachrichten/...

Nach Ghana oder Ruanda: Spahn will Flüchtlinge wegbringen lassen

Im Einklang mit dem geplanten CDU-Grundsatzprogramm: Jens Spahn wirbt für die Verbringung aller Flüchtlinge, "die irregulär die EU erreichen", unter anderem nach Ghana oder Ruanda. Damit könnten Z...

br.de

Berlin ist das einzige Bundesland, was sich aus humanitären Gründen für einen Abschiebstopp in den Wintermonaten entschieden hat. Das einzige. Danke für den Einsatz @orkanoezdemir.bsky.social #Abschiebungen www.tagesspiegel.de/berlin/bis-z...

Bis zum 28. Februar: Berlins Senat ordnet weitgehenden Abschiebestopp an

Die CDU wollte ihn nicht, die SPD pochte darauf: Als einziges Bundesland hat Berlin wieder einen Winterabschiebestopp. Nur Straftäter dürfen in ihre Heimat zurückgeschickt werden.

tagesspiegel.de

Das Abschieben von Schutzsuchenden - insbesondere von Jesid*innen, die vor kurzem Ziel eines Völkermordes geworden sind - in den unsicheren Irak ist nicht plötzlich "zumutbar" geworden. Außer aus Sicht von Bundesregierung und Behörden. Abschiebestopp jetzt! www.tagesschau.de/investigativ...

Abschiebung von Jesiden in den Irak - Gebrochenes Versprechen?

Die Bundesregierung hatte Abschiebungen von Jesiden in den Irak noch im Frühjahr als "unzumutbar" bezeichnet. Doch genau das passiert nach Recherchen des ARD-Magazins Monitor derzeit immer häufiger.

tagesschau.de

Im Namen der Seebrücke Osnabrück hab ich heute die Petition „Stopp, Herr Wissing! Seenotrettung darf nicht behindert werden“ an das Bundesverkehrsministerium übergeben. Ich hatte sie im November mit der Bitte entgegengenommen, sie weiterzuleiten. Inzwischen haben über 96.000 Menschen unterschrieben.

Filiz Polat 🌈💚☮️🦔@filiz-polat.de · 3y ago

Habe heute in #Osnabrück die Petition „Stopp, Herr Wissing! Seenotrettung darf nicht behindert werden“ entgegengenommen, um sie dem Bundesverkehrsministerium zu überreichen. Über 95.000 Unterschriften sind ein starkes Signal.

Mit dem ND habe ich über das neue Abschiebegesetz gesprochen: www.nd-aktuell.de/artikel/1178...

EURODAC, the EU's database tool, is becoming a weapon of mass surveillance against asylum seekers. This means more racial profiling & violent deportations. Civil society is calling on the EU to reject the EURODAC reform #StopEURODAC Read more: edri.org/wp-content/u...

"Bundesweit beobachten zivilgesellschaftliche Organisationen das Erstarken der AfD mit Sorge. Ein Verbund macht dafür auch Vertreter etablierter Parteien verantwortlich: Diese hätten die Rechtsaußen oft verharmlost." www.spiegel.de/politik/deut...

Rechtsextremismus: Beratungsstellen drängen Parteien zu Abgrenzung von AfD

Bundesweit beobachten zivilgesellschaftliche Organisationen das Erstarken der AfD mit Sorge. Ein Verbund macht dafür auch Vertreter etablierter Parteien verantwortlich: Diese hätten die Rechtsaußen...

spiegel.de

Heute ist UN Tag der Menschen mit Behinderung. Ist wirklich wichtig darauf hin zu weisen, weil die Inklusion nicht nur Stillstand sondern sogar zurück gebaut wird. Der Staatenbericht über Deutschland zeigt das deutlich. Sonderwelten werden immer noch gefördert was Separierung von Menschen bedeutet.

Leider wichtig: verfassungsblog.de/warum-die-ma...

Warum die Machtübernahme durch die AfD schon früher beginnen könnte, als viele glauben

Erst der Wahlsieg, dann der Griff nach dem höchsten Amt im Parlament: Die AfD könnte die Demokratie in Thüringen im kommenden Jahr auf eine sehr ernste Probe stellen. Aber das Schlimmste ließe si...

verfassungsblog.de

🔥 Samstag SOLIPARTY für eine Refugee Person 🎼 DJ @der_neukoellner und vielen anderen auf zwei Floors mit HipHop, Afrobeats, Habibi Beats, Punk and Electro 🎤 Live u.a. Blue Desert (Tuareg Sounds), Abdoul Aziz (Reggae), L‘ile (Rap) 🕰️ 2.12.2023 | 19:00 📌 New Yorck, Bethanien | Berlin Kreuzberg