Es gibt Möglichkeiten um eine gesichert rechtsextreme Partei zu verbieten und damit unsere #Demokratie zu schützen. Man muss diese Möglichkeiten halt nutzen WOLLEN. Und genau diesen Willen kann ich leider nicht erkennen. Und so laufen wir weiter sehenden Auges tiefer in den #Faschismus #AFDVerbot
i.v.o
@senpau.bsky.social
#fcknzs #wirsindmehr #fckafd #NerdPunkNRoll intelligent.valve.operator at 'The Informatics', https://theinformatics.de/ nordisch by nature
Welchen Technologien es völlig egal ist, wie gerade die Verkehrslage an der Straße von Hormus ist: Solaranlagen Windräder Wärmepumpen E-Autos Und welchen nicht: Verbrenner Gaskraftwerke Gasheizungen Ölheizungen Ratet mal welche Technologien die Regierung ausbremst & welche sie am Leben hält?
Wegen 0,1 % der Schutzsuchenden, die unmittelbar ausreisepflichtig sind, müssen wir alle Flüchtenden bekämpfen. Wegen 0,9 % Totalverweigerer müssen wir das Bürgergeld kürzen. Aber wenn fast jeder Zweite in der AfD im Verfassungsschutzbericht auftaucht, können wir kein Verbotsverfahren prüfen?
AUF DEN PUNKT! AfD ist nur gehypt! Aber wer nimmt sich schon die Zeit (20 min), sich mal die WAHRHEIT anzusehen... Die Überschrift reicht bestimmt! MSM sind Shaize - ODER DOCH NICHT? www.youtube.com/watch?v=CicX...
Was dir die Medien über die AfD verschweigen!
YouTube video by Volksverpetzer
youtube.com
Wie wäre es denn mit einem AfD-Verbotsverfahren? Das mit dem "inhaltlich stellen" klappt ja nicht so gut. Looking at you CDU!
Hier ist der komplette Sudhof Bericht zu Jens Spahn, ungeschwärzt. fragdenstaat.de/dokumente/27...
Bericht der Sachverständigen Beraterin Dr. Margaretha Sudhof (ungeschwärzt)
"Maskenbericht" bzw. "Sudhof-Bericht" Januar 2025, ungeschwärzte Version (mit Ausnahme der Namen von zwei Beamtinnen der BMVg, unkenntlich gemacht zum Schutz von Persönlichkeitsrechten durch FragDenS...
fragdenstaat.de
🚨Wir zeigen Innenminister Alexander Dobrindt an! Er weiß, dass Zurückweisungen an der Grenze rechtswidrig sind – und macht trotzdem weiter. Wir lassen das nicht durchgehen und stellen gemeinsam mit Equal Rights Beyond Borders Strafanzeige: fragdenstaat.de/artikel/stra...
Rechtsstaatlichkeit verteidigen: Wir zeigen Dobrindt an
Der Bundesinnenminister hält an den rechtswidrigen Zurückweisungen an der Grenze fest. Deswegen muss sich jetzt die Staatsanwaltschaft mit ihm beschäftigen.
fragdenstaat.de
Hab ich das richtig verstanden, Herr Bundesinnenminister, Urteile deutscher Gerichte zählen nicht mehr und man darf ab sofort machen was man will?
Dobrinth verbreitet QuatschJura, 1. wenn er behauptet, für ein Verbotsverfahren müssten neben dem Angriff auf die Menschenwürde auch Angriffe gegen Demokratieprinzip und Rechtsstaat bewiesen werden und 2. wenn er behauptet, im Gutachten des Verfassungsschutzes stünde dazu nix. youtu.be/w6ZbJQkqpLM
Aua: Dobrinth verbreitet QuatschJura zu Verbotsvoraussetzungen
YouTube video by Anwalt Jun
youtu.be
Ich möchte euch auf die wahrscheinlich schlimmste und dabei mit irgendwo bei ~1% der Bevölkerung häufigste, derzeit nicht konkret heilbare Krankheit aufmerksam machen: #mecfs Betroffene leiden sehr, Kinder können nicht mehr zur Schule gehen. Informiert euch bitte. www.mecfs.de #LiegendDemo
www.tagesschau.de/inland/innen...
AfD laut Verfassungsschutz "gesichert rechtsextremistisch"
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD auf Bundesebene vorgenommen. Demnach bestehen keine Zweifel mehr, dass die Partei insgesamt rechtsextremistisch ist. Von Michael Götsc...
tagesschau.de
Nachdem weitere Beweismittel, die auf einen extrem rechten Hintergrund des Brandstifters von Solingen hindeuten, aufgetaucht sind, fordert @wuppertal-stellt-sich-quer.de die Absetzung des Oberstaatanwalts und den Rücktritt des Polizeipräsidenten. www.nd-aktuell.de/artikel/1190...
Solingen: Unterschlagung von Beweismitteln?
Opferanwältin Başay-Yıldız zeigt Polizeipräsidenten und Beamte wegen Unterschlagung von Beweismitteln an; Nazi-Bücher fehlten in den Akten. Die Zivilgesellschaft fordert Konsequenzen.
nd-aktuell.de
Die AfD legt in den Umfragen nicht zu, weil Merz jetzt die Schuldenbremse reformiert oder „zu linke Politik“ macht. Sondern weil er einen Wahlkampf geführt hat, in dem er zum einen Dinge versprochen hat, die eigentlich nur die AfD einlösen kann. Eigenes Scheitern vorprogrammiert. (1/2)
Ein Journalist wird in eine Signalgruppe geladen, wo der Verteidigungsminister Angriffe koordiniert, eigene Soldaten damit gefährdet, offen nachdenken wie man 🇪🇺 erpresst. Das kommt raus und was macht er? Nicht zurücktreten, sondern beleidigt den Journalisten. Autokraten, wie sie im Buche stehen.
Habeck schlug am 1. 2. 2024 ein Sondervermögen vor, um die strukturellen Probleme Deutschlands zu lösen. Das löste damals höhnische, ablehnende Zwischenrufe aus den Reihen der CDU/CSU-Spitze aus -Dobrinth und Frei zuforderst. Wollen wir weiter so destruktive Politik machen?
*Wir bekennen uns zu den Klimazielen!* Ein besonderes Augenmerk legen wir auf Gasförderung *Europarecht darf nicht gebrochen werden!* Das beachten wir bei der Zurückweisung von Asylsuchenden an den Grenzen *Deutschland bleibt weltoffen!* Dafür entziehen wir Nichtbiodeutschen die Staatsbürgerschaft
Um das nochmals klarzuziehen: Die Spur führt ins AfD-Vorfeld. exif-recherche.org?p=12670
Täter aus Mannheim Teil einer Neonazigruppe
Selbstdarstellung von Alexander Scheuermann mit Waffe in den Sozialen Netzwerken.
exif-recherche.org
‼️3 Jahre das Land in Geiselhaft nehmen, Wirtschaft am langen Arm darben lassen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zerstören, nur (!) um selbst an die Macht zu kommen. Um dann genau das zu tun was Grüne immer gefordert haben. Wie schäbig & kaputt & verlogen & leider total egal.
Vergesst 2 Dinge nicht: 1. Merz hat das Land für seinen Machtpoker und dem Festhalten an der Schuldenbremse in Geisehaft gehalten und uns angelogen. 2. Die Grünen hatten in fast allen Punkten Recht - bei Verteidigung, Infrastruktur und Transformation.
Notiz an mich: Jeden #Telekom Vertrag kündigen.
Telekomchef fordert: "Was Europa braucht, ist ein DOGE"
Argentinien und die USA stutzen ihre Behörden zusammen und entlassen Tausende Staatsdiener. Nun dringt Telekomchef Höttges auf radikale Lösungen à la Elon Musk auch in der Europäischen Union.
tagesschau.de
Germany Needs Something New. Instead It’s Getting This Guy. www.nytimes.com/2025/03/04/o...
Opinion | Friedrich Merz, Germany’s Next Chancellor, Is Yesterday’s Man (Gift Article)
Friedrich Merz, almost certain to be the country’s next chancellor, is yesterday’s man.
nytimes.com
#Mannheim Täter ist ein Deutscher ohne Migrationshintergrund, vorbestraft wegen rechter Hetze. Vorname: Andreas Aufgehalten und für die Verhaftung des Täters gesorgt hat ein Taxifahrer aus Pakistan. Vorname: Afzal Reaktion der AfD:
Hier noch einmal etwas ausführlicher. Da fällt mir nicht mehr viel zu ein! youtu.be/oUFWC-236G0?...
So manipuliert man dich über Messerangriffe
YouTube video by Volksverpetzer
youtu.be
Hörenswert Aus Angst vor der Mühsal geben die CDU, FDP und sowieso die AFD den Klimaschutz auf. Sie geben die Freiheitsrechte der zukünftigen Generation auf. Fadenscheinige Vokabeln wie Energieoffenheit sollen das vernebeln. Erneuerbare Energien sind wirtschaftspolitisch die Zukunft.
Bundesminister Robert Habeck im Bundestag am 11. Februar 2025
YouTube video by Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
youtu.be
Was laut Union in 🇩🇪 finanzierbar ist: - Pendlerpauschale: 6 Mrd € - Dieselprivileg: 8 Mrd € - Dienstwagenprivileg: 3 Mrd € - Kerosinsteuerbefreiung: 8,3 Mrd € - 0% MwSt. auf int. Flüge: 4 Mrd. € und was nicht: - Deutschlandticket: 3,4 Mrd. €
Die Menge in #Wuppertal ist zu groß (ü10k) für den eigentlichen Abschlussort auf dem Laurentiusplatz. Deswg. gibt es eine Demo durch die Innenstadt und zurück zum Pina-Bausch-Zentrum. #NieWiederIstJetzt #w0802 1357