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Dein sachsenweiter Ortsverein. Von der Basis für die Basis. spdvonunten.de
Spaniens Wirtschaft wächst laut Goldman Sachs dreimal so stark wie der Durchschnitt der Eurozone, Spanien hat mit das höchste Wachstum an Produktivität in der EU, Spanien boomt - und das mit einem sozialistischen Ministerpräsidenten, der Zehntausenden Migrant:innen legalen Status gewährt und nicht..
Offener Brief an Regierung und Bundestag: Mehr als tausend Juristen fordern ein AfD-Verbotsverfahren 👇Frage: wann schließen sich Bundestag/ Bundesrat ENDLICH dieser Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahre an? www.tagesspiegel.de/politik/offe...
Offener Brief an Regierung und Bundestag: Mehr als tausend Juristen fordern ein AfD-Verbotsverfahren
Anwälte, Richter, Staatsanwälte und viele andere unterstützen ein AfD-Verbotsverfahren. Sie sehen den Bund jetzt in der Pflicht, die notwendigen Schritte einzuleiten.
tagesspiegel.de
🛵 Keine Simson für die AfD! weact.campact.de/petitions/sc...
🛵 Keine Simson für die AfD!
Seit Monaten instrumentalisiert die AfD Sachsen-Anhalt den Namen „Simson“ für ihren Wahlkampf – bei Ausfahrten, auf Wahlplakaten, in sozialen Medien und in ihrer gesamten Wahlkampfkommunikation. So en...
weact.campact.de
📢 Jurist*innen aller Art (Jura-Studis, Richter, Hochschullehrer (jur), (Syndikus-)Anwält, Rechtsreferendar, DGB-Rechtsberater (alle mit *innen)... Machen wir die 1.000 voll, es fehlen ca. 100 - zeichnet bis 31.7. den Offenen Brief: AfD-Verbotsverfahren einleiten! ➡️ www.rav.de/zeichnung-of... #noAfD
Zeichnung Offener Brief_Einleitung eines AfD-Parteiverbotsverfahrens
rav.de
Kleine Erinnerung: Es ist der Plan der "Konservativen", sämtliche Klimaschutzvorgaben auf EU-Ebene zu kippen. Und zusammen mit den Rechtsextremen werden sie das auch durchs EU-Parlament bringen.
Der Autoritarismus ist längst da – auch ganz ohne AfD. Es ist Zeit, aufzuwachen, kommentiert Pauline Jäckels. Lest den ganzen Kommentar unter 🔗 taz.de/Angriff-auf-...
Ausgewanderte Fachkräfte zurückholen, ist das neue "Schweine können fliegen". Industrie und Fachkräfte werden Sachsen-Anhalt eher verlassen. Die AfD wird wohl kaum jemand dazu bewegen können, "Heim ins Reich" zu kommen. www.mdr.de/nachrichten/...
"Scheindebatte": AfD-Pläne für ausgewanderte Fachkräfte laut Soziologen wirkungslos
Im Wahlprogramm der AfD hat die Partei ganz eigene Vorstellungen, dem Fachkräftemangel zu begegnen: Ausgewanderte Deutsche sollen zurückgeholt werden und die Lücken schließen. Statistiken zeigen, dass...
mdr.de
Klatsche für #Dobrindt und die Bundesregierung vom #Bundesverfassungsgericht. Der pauschale Aufnahmestopp für Afghan*innen ist politische Willkür. Das Problem ist: Diese Regierung ignoriert die Judikative längst, siehe Rechtswidrigkeit von Grenzkontrollen. So werden Demokratien von innen zerstört.
Bundesverfassungsgericht: Pauschaler Aufnahmestopp von Afghanen ist "Willkür"
Der von der Bundesregierung verhängte pauschale Aufnahmestopp von gefährdeten Afghanen verstößt gegen das Verbot der Willkür. Das hat das Bundesverfassungsgericht jetzt im Falle einer Afghanin und der...
tagesschau.de
Fakten, die sich irgendwie niemand mehr traut zu sagen: Merkel hatte mit "Wir schaffen das!" Recht & hat rechtmäßig gehandelt. Corona war & ist gefährlich & die Maßnahmen waren größtenteils richtig. Die Impfung war sicher & hat Leben gerettet. Die Mehrheit will mehr Tempo bei der Energiewende.
Sehr stark wie die Drei von der Anstalt den Text von Danger Dan analysieren, diskutieren und einordnen. Deutlich besser als diese Aspekte-Sondersendung. Damit wäre die Kernaussage der ZDF-Intendanz dann auch schon widerlegt.
Für sachliche Politik@sachlichepolitik.eurosky.social · 3w agoQuelle:
Yeah, that‘s it!
Jim Breuer Brian
Alt: Jim Breuer Brian sagt: „That’s it!“
static.klipy.com
Laserbrille 💚@laserbrille.bsky.social · 3w agoWir brauchen keinen #Brennpunkt, warum Jens #Spahn zurückgetreten ist - wir brauchen einen Brennpunkt, warum dubiose Typen wie Jens Spahn trotz aller Skandale in der größten Partei des Landes so weit nach oben kommen können.
Not in my name.
DocUnvernunft@docunvernunft.bsky.social · last mo.@spdfraktion.de @spd.de @spdvonunten.bsky.social @jusos.bsky.social @larsklingbeil.bsky.social Warum macht die #SPD da mit ? Wenn, dann erreicht sie bald unter 5% wie in BW. So macht man auch die rechtsextreme #AfD noch stärker ! www.nd-aktuell.de/artikel/1200...
Ohne das Informationsfreiheitsgesetz wären illegale Maskendeals nie ans Licht gekommen. Genau dieses Recht wollen CDU, CSU und SPD jetzt faktisch abschaffen. Das dürfen wir nicht zulassen. Jetzt unterschreiben: 👇 #IFG weact.campact.de/petitions/sp...
SPD, stoppt den Frontalangriff auf die Informationsfreiheit!
Wir alle haben das Recht auf staatliche Informationen. Seit 2006 müssen Behörden auf Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Dokumente herausgeben – seien es Verträge, interne Weisungen oder...
weact.campact.de
Durch Solarenergie konnten in den letzten 20 Jahren gigantische Mengen an Treibhausgasen eingespart werden. Solarstrom schützt aber auch den Staatshaushalt. 2020 bis 2025 hat Photovoltaik Deutschland Importkosten von 20 Milliarden Euro erspart und Klimafolgeschäden von bis zu 250 Milliarden.
250 Milliarden Euro Klimaschäden durch Solarstrom abgewendet
20 Milliarden Euro weniger Importe und 250 Milliarden vermiedene Klimaschäden: Was Solarstrom wirtschaftlich für Deutschland leistet.
basicthinking.de
Übrigens: Das #Heizgesetz wird jetzt doch schon nächste Woche verhandelt! Wahrscheinlich am Donnerstag. Das „Gebäudemodernisierungsgesetz“, kurz #GModG, war von der Koalition in den Herbst verschoben worden. Der Grund waren sehr wahrscheinlich die verfassungsrechtlichen Bedenken.
KreuzAcht@kreuzacht.bsky.social · last mo.59.850 Rechtsextremisten laut neuem VS-Bericht, darunter 28.000 AfD-Mitglieder. Also nahezu die Hälfte. Und gerade eben die 20 Uhr-Tagesschau? Berichtet, ohne ein einziges Mal die AfD auch nur zu erwähnen. Sie fürchten die Reaktion der AfD, soweit ist es gekommen. www.bmi.bund.de/SharedDocs/d...
Seit Existenz des BSW sage ich: "Für mich sind AfD und BSW zwei Seiten einer Medaille." (Hier in einem Interview im September 2024: www.t-online.de/nachrichten/...)
"Das grassiert im Osten wie eine Seuche": Historiker erklärt den Erfolg von AfD und BSW
AfD und BSW triumphierten bei den Wahlen im Osten. Was ist der Grund? Wut und Hass, sagt Ilko-Sascha Kowalczuk. Im Interview erklärt der Historiker, woher der Zorn stammt.
t-online.de
Ich würde ja gerne das Steuer herumreißen, aber ich bin nur die abgestandene Luft im platten Reserverad (das man im Keller vergessen hat)…
DocUnvernunft@docunvernunft.bsky.social · last mo.@spdfraktion.de @spd.de @jusos.bsky.social @spdvonunten.bsky.social So führt #CDU mit ihrer Blockadepolitik bei Einnahmen #SPD als #Sündenbock u #Prügelknaben vor. Das Fatale: #SPD @larsklingbeil.bsky.social @verena-hubertz.de machen da mit ! Hinter jedem Sozial-Fall stecken Menschen u Wähler!
Vorfreude auf diese wichtige Podiumsdiskussion zum AfD-Gutachten von @freiheitsrechte.org mit @bijanmoini.de @mlewandowsky.bsky.social @hallegegenrechts.de am Dienstag in Halle (S.) u.a. zum #noAfD Regierungsprogramm für #LSA. Kommt vorbei! #KipppunktOst 1/2 halle-gegen-rechts.de/menschenwuer...
Worum geht’s im Kern, wenn @freiheitsrechte.org für #Grundrechte klagen? Die Story dahinter. #Pressefreiheit, #Existenzminimum, #Onlinedurchsuchung ..-so erklären, dass alle es verstehen. Auf allen Kanälen. Das kannst Du? 🙌🏼Jetzt bewerben bis 2. Juli & unser tolles Kommunikations-Team verstärken👇🏼💻
Freiheitsrechte.org - GFF@freiheitsrechte.org · last mo.#JobAlert: Komm ins #TeamGrundrechte! Wir suchen Kommunikationstalente, die unsere Verfahren in die Öffentlichkeit bringen. Du erstellst Social Media Posts, verfasst Pressemitteilungen & kümmerst dich um unseren Web-Auftritt. Klingt nach dir? Dann schick uns deine Bewerbung! freiheitsrechte.org/jobs
Unsere neue Podcast-Folge! Wir haben spontan ein Special gemacht und @laschyk.volksverpetzer.de hat @bijanmoini.de von @freiheitsrechte.org eingeladen - im Video zum Podcast erfahrt ihr detailliert alles wichtige über das GFF-Gutachten und warum die AfD verfassungswidrig ist: youtu.be/oOiZC-eyPI8
Volksverpetzer-Podcast Folge 24: Ein AfD-Verbot wäre erfolgreich - Special Episode mit Bijan Moini
YouTube video by Volksverpetzer
youtu.be
🤝 Der Nachtragshaushalt ist beschlossen: Wir tragen Verantwortung und haben die ganze Stadt im Blick. Mit dem heutigen Beschluss wurde ein wichtiger Schritt zurück zur Handlungsfähigkeit der Stadt gemacht.
3 Millionen Datenpunkte untersucht. 2.500 Belege gefunden. 13 Monate geprüft. 1 Ergebnis. Die AfD ist verfassungswidrig. Ein zulässiger Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht hätte wahrscheinlich Erfolg. Das ist das Ergebnis unseres heute veröffentlichten Gutachtens. 🧵
Auf Betreiben der extremen Rechten beschließt der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte, auf Mittel aus dem Programm „Demokratie leben!“ künftig zu verzichten taz.de/Demokratie-l... via @rainerrutz.bsky.social @taz.de
„Demokratie leben“ in Mecklenburg: AfD und CDU stimmen gemeinsam gegen Demokratieprojekte
Auf Betreiben der extremen Rechten beschließt ein Landkreis in Mecklenburg-Vorpommern, auf Mittel aus dem Programm „Demokratie leben!“ künftig zu verzichten.
taz.de
Trotz Chinas Dominanz könnte Europa wieder Anteile auf dem Photovoltaik-Markt gewinnen und sich zum Teil selbst versorgen, wie eine Studie zeigt. Allerdings braucht es dazu neue politische Vorgaben: buff.ly/Jeicwtq
Windkraft wird gerade heiß diskutiert. Darum lädt die Projektgruppe Energie, Klima & Umwelt der SPD Sachsen zum Austausch mit Juliane Pfeil (MdL, klimapolitische Sprecherin) und Martin Bonewitz (Wind-Projektentwickler) ein: Freitag, 26. Juni 2026 17.00 Uhr. Zoom: t1p.de/x89lm
🏰🤝 Die Pläne zum Verkauf des Lingnerschlosses an private Investoren machen uns große Sorge. Viele Jahre haben der Förderverein und die STESAD mit Herzblut und Mio.-Investitionen die Sanierung und den Betrieb für die Öffentlichkeit ermöglicht. Das darf nicht vergessen werden!
