Tessera
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Valentina Chiofalo

@valchiof.bsky.social

Vorsitzende Kommission Europa- und Völkerrecht @juristinnenbund.bsky.social | PhD FU Berlin | @freiheitsrechte.org | she/her

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Mathias Hong@hongmathias.bsky.social · last mo.

Valentina Chiofalo @valchiof.bsky.social zum GFF-Gutachten bei Justitias Töchter (Selma Gather und Dana Valentiner, @juristinnenbund.bsky.social) justitias-toechter.podigee.io/60-neue-epis...

Ist die AfD verfassungswidrig?

In der 58. Folge von „Justitias Töchter“ sprechen Dana und Selma mit der Expertin Valentina Chiofalo über das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte – GFF zur Frage, ob die Partei „Alternative...

justitias-toechter.podigee.io

Valentina Chiofalo@valchiof.bsky.social · last mo.

„Ich möchte nicht mehr, dass Menschen, die doppelte Staatsbürgerschaft, die deutsche und _ihre eigene_ dann haben, wenn sie hier als Gefährder leben" - bald sprechen wir dann auch auf höchster Ebene von „Passdeutschen“?

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Anna Katharina Mangold@feministconlaw.bsky.social · last mo.

Für alle cis hetero Menschen: Als Teil der queeren Community empfinden wir jeden Angriff persönlich, denn es hätte auch uns treffen können, wenn wir als Paar oder in Freund*innen-Gruppen unterwegs sind, nicht nur beim CSD, sondern das ganze Jahr. Fragt mal nach zu dieser alltäglichen Bedrohung!

Valentina Chiofalo@valchiof.bsky.social · last mo.

Ja, das war ein Angriff auf unsere „offene Gesellschaft“, wie wir es gerade überall hören. Aber vor allem war es ein Angriff auf queere Menschen. Fragt nach, wie es den Leuten in eurem Umfeld geht. Ja es geht uns alle was an, aber queere Menschen dürfen nicht unsichtbar gemacht werden #csd

Bijan Moini@bijanmoini.de · 2mo ago

Ein aufschlussreiches Stück über die Familienpolitik der AfD. Allerdings wird ein Punkt übersehen, den wir in unserem Gutachten herausgearbeitet haben: Die AfD möchte nicht einfach Geburten fördern, nicht einmal Geburten deutscher Kinder — sondern nur Geburten bestimmter deutscher Kinder. 1/

Familienkredite und Antifeminismus: Wie die AfD zu mehr Kindern animieren will

Um den Geburtenrückgang zu stoppen, will die AfD Kredite an Familien vergeben und gegen Feminismus vorgehen. Ihre „aktivierende Bevölkerungspolitik“ könnte aber das Gegenteil bewirken.

faz.net

Legal Tribune Online, LTO@lto-de.bsky.social · 2mo ago

Am Wochenende findet in Erfurt der AfD-Parteitag statt. Die Polizei erwartet bis zu 50.000 Gegendemonstranten, Ausschreitungen und Blockaden. Was ist erlaubt, was nicht? Was könnte strafbar sein? Antworten auf die wichtigsten Fragen hat @mkolter.bsky.social:

AfD-Parteitag in Erfurt: Welche Gegendemos sind erlaubt?

Die Polizei erwartet 50.000 Gegendemonstranten gegen den AfD-Parteitag am Wochenende. Wann sind Blockaden erlaubt? Welches Verhalten könnte strafbar sein?

lto.de

FragDenStaat@fragdenstaat.de · 2mo ago

Wir veröffentlichen die AfD-Datenbank! @freiheitsrechte.org hat heute ein AfD-Gutachten veröffentlicht. Das Ergebnis: Die AfD ist nachweislich verfassungswidrig. Wir haben die Belege zum Gutachten systematisiert & visualisiert – für eure eigenen Recherchen! fragdenstaat.de/afd-datenban...

AfD-Datenbank

Wir liefern die erste Datenbank mit juristisch geprüften Belegen für die Verfassungswidrigkeit der AfD. Mehr als 2000 Quellen wurden aufbereitet, visualisiert und durchsuchbar gemacht. Die Datenbank i...

fragdenstaat.de

FragDenStaat@fragdenstaat.de · 2mo ago

Jeder der 2000 Belege ist mit der entsprechenden Stelle im Gutachten von @freiheitsrechte.org verknüpft. Filtert die Belege nach dem jeweiligen Kapitel im Gutachten, nach Personen oder lokalen AfD-Verbänden und exportiert eure Ergebnisse! Ein How-To gibt's hier: fragdenstaat.de/artikel/poli...

Belege zum AfD-Gutachten: Die AfD-Datenbank

Ein Verbotsverfahren gegen die AfD könnte erfolgreich sein. Zu diesem Schluss kommt ein ausführliches Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Wir veröffentlichen jetzt einen Großteil der juristisch geprüften Belege zum Gutachten als durchsuchbare Datenbank.

fragdenstaat.de

Freiheitsrechte.org - GFF@freiheitsrechte.org · 2mo ago

3 Millionen Datenpunkte untersucht.  2.500 Belege gefunden.  13 Monate geprüft.  1 Ergebnis. Die AfD ist verfassungswidrig. Ein zulässiger Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht hätte wahrscheinlich Erfolg. Das ist das Ergebnis unseres heute veröffentlichten Gutachtens. 🧵

Bild: Alice Weidel, Björn Höcke, Stephan Brandner, Hans-Christoph Berndt, Katrin Ebner-Steiner, Lena Kotré, Beatrix von Storch. Text: Nachweislich verfassungswidrig – Unser AfD-Gutachten belegt: Ein Verbotsverfahren gegen die Partei wäre wahrscheinlich erfolgreich.
Freiheitsrechte.org - GFF@freiheitsrechte.org · 4mo ago

Nach einem Jahr Arbeit ist unser Gutachten zur AfD so gut wie fertig! So sind wir vorgegangen – @bijanmoini.de und @valchiof.bsky.social geben euch Einblicke in ihre Arbeit an unserem Gutachten zur Frage, ob die AfD verfassungswidrig ist - oder nicht. 📌 Di, 19.05., 15:00-15:30, Stage 1 #rp26

Nach einem Jahr Arbeit ist unser Gutachten zur AfD so gut wie fertig! So sind wir vorgegangen. | re:publica

Die re:publica Berlin ist das Festival für die digitale Gesellschaft und die größte Konferenz ihrer Art in Europa. Die Teilnehmer*innen der re:publica bilden einen Querschnitt unserer (digitalen) Gese...

re-publica.com

Kati Lang@advokati.bsky.social · 6mo ago

Darf ein AfD-Politiker seine 197 Waffen behalten? Ja - so OVG Münster, zumindest solange die AfD in NRW ein Verdachtsfall ist. Anders - VG Magdeburg - dort müssen AfD´ler ihre Waffen abgeben, da die Partei als gesichert rechtsextrem gilt. Dazu berichtet @valchiof.bsky.social im Report 2026.

Anna Katharina Mangold@feministconlaw.bsky.social · 6mo ago

Seit 1986 hat das BMFSFJ in seinen verschiedenen Inkarnationen den jährlichen Feministischen Juristinnentag mit Forderung unterstützt. Karin Prien setzt ihr zerstörerisched Werk fort und zielt nun auf feministische zivilgesellschaftliche Strukturen. Demokrat:innen, seid wachsam!