Schon Aristoteles warnte:misstraue den Todgeweihten,sie haben keine Zukunft mehr.
David Meiering
@davidmeiering.bsky.social
Doctoral Researcher at Humboldt-University. Working on (De-)Radicalization, democracy theory and party politics.
Stell dir vor, der Faschismus steht erstmalig seit 1945 wieder vor der Machtübernahme in einem Bundesland und weite Teile der Medienlandschaft plus die Konservativen sind erstmal im Red-Scare-Modus wegen #Berlin.
Nicht, dass es irgendwie überraschend wäre, aber Thilo Sarrazin, den @zeit.de neulich so jovial interviewte, plaudert mittlerweile mit Martin Sellner.
Annika Brockschmidt@ardenthistorian.bsky.social · 2mo agoDieses ganze Interview ist eine solche Vollkatastrophe, dass man kaum weiß, wo anfangen. Dass von Sarrazin derselbe Rassismus, Antiziganismus, Sexismus samt Eugenik, Ethnonationalismus etc kommt wie vorher ist das eine. 2026 stimmt die Zeit Interviewerin ihm zu, hantiert mit IQ als wärs eine…
Es gibt Mecklenburg-Vorpommern. Aber es gibt auch Mecklenburg und Vorpommern. Wie wir heute Abend voraussichtlich wieder sehen werden, unterscheiden sich beide Regionen deutlich in ihrem Wahlverhalten. Woher kommen diese Unterschiede? Ein Thread mit Daten aus dem Kaiserreich bis heute. 🧵
To be entirely clear, this is not a comment on Swedish politics or the left there, I have no expertise in it My point is about the wider coverage of the far right and the hype it creates, totally skewing our reading of the world around us
Wenn die Landesregierung oder der Landtag in Sachsen-Anhalt Grundrechte angreifen, halten wir mit strategischen Klagen dagegen. Unser Ziel: verfassungswidrige Vorhaben stoppen oder mindestens verzögern. Verfahren kosten jedoch Zeit und Geld. Spende, damit wir uns jetzt #bereit machen können.
#Bereit: Schutzschild gegen Grundrechtsverstöße in Sachsen-Anhalt
freiheitsrechte.org
Ist es demokratisch legitim, Zuwanderung begrenzen zu wollen? Ja. Nach „ethnischen“ Kriterien? Nein. #humanrights
Für Politikwissenschaftler wie mich besonders unangenehmes Symptom der Faschisierung ist die verbale Anpassung von vielen Kollegen (Gendern weitgehend überflüssig) an die "neuen" politischen Verhältnisse - sei es durch Relativierung der extrem rechten Kräfte oder durch Übernahme deren Formulierungen
Unsere Orgakarten mit Orten in Sachsen-Anhalt (und auch Mecklenburg-Vorpommern), an denen ihr euch zusammentun könnt, findet ihr unter volksverpetzer.de/project/orgakarten/ oder über den Link in der Story! Falls ihr Ergänzungen habt, meldet euch gerne bei uns.
Ostdeutsche Zivilgesellschaft - die große Übersicht
Unsere Orgakarten! Ostdeutsche Zivilgesellschaft leistet viel, um dem wachsenden Rechtsradikalismus entgegen zu stehen. Jetzt unterstützen!
volksverpetzer.de
Es seien Sendungen gewesen, „in denen die AfD sehr stark normalisiert wurde“, sagt Johannes Schneider von @zeit.de. Und dass er sich mehr Widerstand erhofft hätte. @holgi.eurosky.social hat sich mit Schneider über die Wahlabend-Sendungen zu Sachsen-Anhalt unterhalten. Jetzt den Podcast hören:
„AfD sehr stark normalisiert“: Johannes Schneider über den TV-Wahlabend bei ARD und ZDF
Der Kulturredakteur der „Zeit“ spricht mit Übermedien-Host Holger Klein darüber, wie sich die Moderatoren am Wahlabend geschlagen haben. Und an welcher Stelle er sich mehr Widerstand gewünscht hätte.
uebermedien.de
Welche Verantwortung hat die Wissenschaft im demokratischen Verfassungsstaat? FABIAN MICHL hat sich anlässlich der Talkshow Caren Miosga Gedanken über wissenschaftliche Verantwortung, politische Mehrheitsbildung und die Schranken des Verfassungsstaats gemacht. verfassungsblog.de/zur-verantwo...
Ulrich Siegmund will „jedem Akteur im Landtag von Sachsen-Anhalt die Hand reichen“. Er weckt damit Zweifel an seiner Einstellung zu den parlamentarischen Spielregeln. www.faz.net/aktuell/feui...
Wahl Sachsen-Anhalt 2026: Wie steht Siegmund zum parlamentarischen Regieren?
Nicht jede Mehrheit ist dem Wahlsieger recht: Ulrich Siegmunds Verfahrensvorschläge zu den anstehenden Sondierungen wecken Zweifel an der Einstellung der AfD zu den parlamentarischen Spielregeln.
faz.net
Übrigens ist laut Möllers ein materialisierter Volksbegriff wie im Ethnopluralismus verfassungsfeindlich. Anders als bei der NPD erfüllt die AfD ja das notwendige Kriterium der Potentialität für ein Parteiverbot.
Zu diesen Punkten von @fmichl.bsky.social auch sehr erhellend die Abhandlung von Möllers über das 2. NPD-Verbotsverfahren: elibrary.duncker-humblot.com/article/7256..., die auch den Punkt klärt, dass der Bezug des Staatsangehörigkeitsrechts auf die Herkunft nicht das Gleiche ist wie Ethnopluralismus
„Doch zur Freiheit der Wissenschaft gehört die Verantwortung für die Folgen der eigenen wissenschaftlichen Äußerungen.“ Danke @fmichl.bsky.social für diesen sehr klaren Text! verfassungsblog.de/zur-verantwo...
Zur Verantwortung der Wissenschaft im demokratischen Verfassungsstaat
verfassungsblog.de
Mit dem Projekt "Recht Solidarisch" stellen wir (ab 15.9.) für die Zivilgesellschaft zwei notwendige Dinge bereit, um trotz der Herausforderungen der autoritäre Wende handlungsfähig zu bleiben: Juristisches Wissen und Verbündete. Mehr dazu ⬇️ www.rav.de/publikatione...
This. Es ist wirklich bizarr, erschrockene Kommentare zum Wahlergebnis, teils von den Chefredakteuren von Medien zu lesen, die Homestorys bei Rechten machen, von einer linken Übermacht der vergangenen Jahre fantasieren und Antirassismus und Feminismus immer wieder als Befindlichkeiten darstellen.
Veronika Kracher@veronikakracher.bsky.social · 4w agoFür diesen Clusterfuck in Sachsen Anhalt mitverantwortlich sind übrigens auch bürgerliche Medien, die die AfD normalisiert haben. Parteien der "Mitte", die mit der AfD kommunal gegen Geflüchtete, Gendern und Soziales gestimmt haben. "Konservative" Millionäre, die rechte Hassportale finanzieren.
Über den Begriff #Ethnopluralismus wird wegen der #Miosga Sendung gesprochen. Das Bundesverwaltungsgreicht hat dazu Ausführungen gemacht: Der Ethnopluralismus und "Remigration" verstoßen gegen den menschenrechtlichen Kern des Demokratieprinzips. www.bverwg.de/240625U6A4.2...
🪩 Busy conferencing with the @unituebingen.bsky.social IRex PoliSci team in Krakow this week for the @ecpr.bsky.social general conference. You will find us & exciting new research (mostly) here, in the @ecpr-ead.bsky.social section: ecpr.eu/Events/Event... 🐈⬛
Extremism in Extreme Times: Moving Beyond the Mainstream
European Consortium for Political Research
ecpr.eu
5) As always, prior support for right-wing extremist parties like the DVU and NPD still predicts stronger AfD support. However, the link has become clearly weaker in 2026 than in 2016, suggesting that normalization has broadened AfD support beyond the traditional strongholds of the extreme right.
Ein letzter Post dann doch noch. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte wird jetzt mehr gebraucht denn je. Informiert euch über ihre Arbeit. Hier kann man spenden: freiheitsrechte.org/bereit
#Bereit: Schutzschild gegen Grundrechtsverstöße in Sachsen-Anhalt
freiheitsrechte.org
Ihr wollt etwas tun, etwas was konkret Menschen vor Ort in Sachsen-Anhalt hilft? Dann schaut hier vorbei @polyluxnetwork.bsky.social polylux.network/de
Polylux e.V. – solidarisches Netzwerk für den anderen Osten | Startseite
Polylux ist eine Initiative zur Förderung von zivilgesellschaftlichen Strukturen, die von rechts bedroht werden. #Ostdeutschland #Solidarität
polylux.network
Das war gestern ein krasser Wendepunkt im medialen Umgang, und wenn sich das so fortsetzt, haben wir bald auch in anderen Bundesländern solche Wahlergebnisse.
Cihan Çelik@cihancelik.bsky.social · 4w agoDen medialen Umschwung im Umgang mit der AfD kann man auch am Hofieren solcher Experten beobachten: Völkische, verfassungsfeindliche Konzepte werden nun als ganz normaler Teil des demokratischen Pluralismus normalisiert.
Ethnopluralismus als normale Position im Parteienpluralismus? Hier nochmal zur Aufklärung, woher der Begriff kommt und welche Strategie dahinter steckt: link.springer.com/chapter/10.1... und link.springer.com/chapter/10.1...
Renaud Camus: Revolte gegen den Großen Austausch
Renaud Camus‘ verschwörungsideologisch aufgeladener Text Der Große Austausch behandelt ein Kernthema der ‚Neuen Rechten‘: die Migration. Camus stellt Migrationsbewegungen a...
link.springer.com
Cihan Çelik@cihancelik.bsky.social · 4w agoDen medialen Umschwung im Umgang mit der AfD kann man auch am Hofieren solcher Experten beobachten: Völkische, verfassungsfeindliche Konzepte werden nun als ganz normaler Teil des demokratischen Pluralismus normalisiert.
Wir als Amadeu Antonio Stiftung stehen seit 25 Jahren an der Seite von Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus wehren. Wir waren da, als Neonazis noch Springerstiefel trugen. Und wir werden auch weiterhin da sein, wenn Rechtsextreme Anzug tragen und in Parlamenten sitzen. 1/4
ist erschöpft aber glücklich. Was für ein Fest für die Demokratie. Am Tag vor der Landtagswahl zeigten 15-20.000 Menschen in Magdeburg Gesicht für ein weltoffenes Sachsen-Anhalt.
