Wow NYC, we see you @handsoffnyc.bsky.social!! This training is at FULL capacity, they had to turn people away…
paul suilmann
@paulisui.bsky.social
berlin he/him PhD researcher @humboldt university
Statt jetzt wieder 3 Tage über einen offensichtlich onkelig-dummen Satz von Merz zu diskutieren, könnten wir auch darüber sprechen, dass er als deutscher Bundeskanzler kimapolitisch blank zur Weltklimakonferenz gefahren ist, wo gerade über den globalen Ausstieg aus fossilen Energien verhandelt wird.
We Robot 2026, Berlin call for papers is live. ai-laws.org/wp-content/u... (PDF) Please share!
ai-laws.org
Die #Chatkontrolle gilt weithin als Ende der verschlüsselten und privaten Kommunikation, also als Gefahr für die Demokratie und technisches Sicherheitsrisiko für die digitale Welt. @markus.reuter.netzpolitik.org erklärt, warum das so ist. netzpolitik.org/2025/fragen-...
Fragen und Antworten: Warum ist Chatkontrolle so gefährlich für uns alle?
Die Chatkontrolle gilt weithin als Ende der verschlüsselten und privaten Kommunikation, also als Gefahr für die Demokratie und technisches Sicherheitsrisiko für die digitale Welt. Wir erklären und kom...
netzpolitik.org
We are alarmed by reports that Germany is on the verge of a catastrophic about-face, reversing its longstanding and principled opposition to the EU’s Chat Control proposal which, if passed, could spell the end of the right to privacy in Europe. signal.org/blog/pdfs/ge...
signal.org
Viele Menschen glauben, die CDU/CSU hätte Wirtschaftskompetenz. In Wirklichkeit lässt sie die Wirtschaft ihre Positionen vorschreiben - egal wie kurzsichtig oder umweltschädlich diese dann auch werden. Das ist nicht kompetent, das ist korrupt. www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) CDU übernimmt ganze Passagen vom Lobbyverband der Autoindustrie
»LILA – Änderung vom VDA«: Ein geleaktes Positionspapier der Union zeigt, wie sich die Partei ganze Passagen vom Lobbyverband der Autoindustrie diktieren lässt. Für die CDU kein Problem.
spiegel.de
Ich fasse den sog. Herbst der Reformen zusammen: Bei sozialrechtlichen Leistungen sollen haushaltlich peanuts eingespart werden, die aber für die Betroffenen menschenwürderelevant sind, während die größten Potentiale bei Vermögens- und Erbschaftssteuer als nicht einmal diskutabel dargestellt werden.
Der Sinn „die AntiFa“ zu verbieten ist es übrigens nicht „die AntiFa“ zu verbieten, sondern Mittel in die Hand zu bekommen gegen jede einzelne Person, die einem nicht passt, vorzugehen mit der Behauptung sie sei Teil „der AntiFa“.
„Die Union muss sich endlich bewusst machen, wie weitreichend die Konsequenzen ihres Vetos bei der Richterwahl sind.“ www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) Meinung: Festgefahrene Richterwahl: Warum Frauke Brosius-Gersdorf nicht zurückziehen sollte
Die Union wartet darauf, dass Frauke Brosius-Gersdorf ihre Kandidatur als Bundesverfassungsrichterin freiwillig aufgibt. So einfach sollte die Juristin es den Verantwortlichen für das Wahldebakel aber...
spiegel.de
„Menschen, die nach allen soziolog. Kateg. zur Elite des Landes gehören, wollen sprechen, aber nicht hören, wollen kritisieren, aber nicht kritisiert werden. Wenn sie austeilen, ist das Meinungsfreiheit, wenn sie einstecken sollen, jammern sie über „soziale Kosten.“ 🙌 uebermedien.de/106386/meinu...
„Mediale Schmierenkomödie“: Mächtige Männer als Opfer der „Wokeness“
Precht, Nuhr, Poschardt: Sie hören nicht auf, darüber zu klagen, was man alles nicht mehr sagen darf. Das könnte lustig sein, wenn‘s nicht so tragisch wäre.
uebermedien.de
Ganz schön viel "a.D." auf der Unterzeichner*Innen-Liste des SPD "Manifests" für "Friedenssicherung". Fast so, als wäre die zugrundeliegende Weltsicht außer Dienst gestellt.
+++Eil+++ Jetzt gibt es eine Entscheidung zu den Zurückweisungen, die die Bundesregierung seit Mai durchführen lässt. Das VG Berlin hat in mehreren Fällen heute die Maßnahmen als europarechtswidrig beurteilt. Auch Berufung auf Art. 72 AEUV wurde verworfen. www.berlin.de/gerichte/ver...
Since Musk is already coming for everything else I value (education, truth, the rule of law), sure, why not IP too techcrunch.com/2025/04/13/j...
Jack Dorsey and Elon Musk would like to ‘delete all IP law’ | TechCrunch
Jack Dorsey, co-founder of Twitter (now X) and Square (now Block), sparked a weekend’s worth of debate around intellectual property, patents, and
techcrunch.com
Ich laufe meine ersten Halbmarathon und sammele Spenden für @sea-watch.org. Danke für deine Unterstützung! Gegen Rassismus, Ungerechtigkeit, Ungleichheit - für sichere Fluchtwege und offene Grenzen. Asyl ist ein Grundrecht!!! sea-watch.org/mitmachen/ha...
Halbmarathon Berlin 2025 – werde Teil des Sea-Watch-Teams! • Sea-Watch e.V.
sea-watch.org
Gebt den Sondierungen noch zwei Wochen und Markus Söder baut uns allen kiffend ne Wärmepumpe ein.
#Counterpunch Wer jetzt noch davon redet, Selenskij hätte was falsch gemacht oder die USA Regierung würde „Frieden“ verfolgen und nur „woke“ auf ein normales Maß zurückdrehen, hat sich positioniert. Wir sehen die Linie zwischen Medien & Politik ziemlich deutlich: Julian Reichelts Nius,
Hier ist das Wahlergebnis umgerechnet auf die gesamte Bevölkerung. Der neue Bundestag wird gewählt von nur 51% der Menschen in Deutschland. Es gibt mehr Menschen ohne deutschen Pass, die von der Wahl ausgeschlossen werden, als AfD-Wähler. Wen repräsentiert der Bundestag?
Ist die AfD verfassungswidrig? Diese Frage möchten wir klären mit einem umfangreichen Gutachten. Und dafür brauchen wir deine Hilfe! Wir suchen: Zwei Rechtsextremismusexpert*innen, ein*e Expert*in für Recherche und Dokumentation und drei Volljurist*innen. Jetzt bewerben! freiheitsrechte.org/jobs
😇 Herzliche Einladung Am Mittwoch (12.2, 17:00) veranstalten wir ein Webinar zum Thema Generative KI und Urheberrecht. Mit Prof. Dr. Katharina de la Durantaye, Dr. Lisa Käde und @tbbacherle.eu spreche ich über die Entscheidung des LG Hamburg vom 27.9.24. ai-laws.org/2025/02/04/1...
12.02.2025 – Generative KI und Urheberrecht (Webinar) - Robotics & AI Law Society - RAILS
ai-laws.org
Eine Rede, die Anerkennung verdient. In 1 Minute zeigt @ricardalang.bsky.social , wie man mit der AfD umgehen sollte und ja, sie spricht Friedrich Merz zurecht die Kanzlerfähigkeit ab. Hut ab vor dieser Rede!
100.000 Menschen in Berlin, 70.000 in Köln: In dunklen Zeiten sind wir ein Lichtermeer der Hoffnung! ♥️ Wir stellen uns gegen die AfD und gegen die Pläne der Merz-CDU, gezielt eine gemeinsame Mehrheit mit den Rechtsextremen im Bundestag zu suchen. Wir sind die Brandmauer!
Vor fünfzehn Jahren hätte ich mir nicht vorstellen können, dass eine im Bundestag vertretene Partei diese Nazi-Methoden anwendet. Wer die rechtsextremistische AfD wählt, stimmt auch diesen Deportationsplänen zu.
„Unbedingt weitermachen!“ Spender*innenkommentar des Tages. Machen wir! Aber um auch in 2025 mit unserer wichtigen Arbeit unvermindert weitermachen zu können, brauchen wir deine Unterstützung. Uns fehlen noch 289.419 €. Spende jetzt: netzpolitik.org/vollehaerte
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